Erste Europareise: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa trifft Macron

Deutsche Tageszeitung - Erste Europareise: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa trifft Macron

POLITIK 07.05.2025

Erste Europareise: Syriens Übergangspräsident al-Scharaa trifft Macron / Foto: © AFP/Archiv

Der neue syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa wird am Mittwoch bei seiner ersten Europareise in Paris erwartet. Präsident Emmanuel Macron wolle bei einem Treffen mit al-Scharaa Frankreichs Unterstützung für den Aufbau eines neuen Syriens bekräftigen, hieß es aus dem Elysée-Palast. Zudem wolle Macron darauf dringen, dass Syrien ein freies, stabiles und souveränes Land werden solle, das alle Teile der Gesellschaft respektiere.

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Die rechtspopulistische Fraktionschefin Marine Le Pen wirft Macron vor, einen "Dschihadisten" zu empfangen. Al-Scharaa hatte zuvor die islamistische Miliz HTS angeführt, die Ende 2024 den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad stürzte. Als Übergangspräsident gibt er sich gemäßigt. In einer Verfassungserklärung versprach er Gewaltenteilung, Rechte für Frauen sowie Presse- und Meinungsfreiheit.

(Y.Ignatiev--DTZ)

Polen spricht von "Durchbruch" im Streit mit der Ukraine über Massaker in 1940er Jahren

Im Streit zwischen Kiew und Warschau um ein in den 1940er Jahren von ukrainischen Nationalisten verübtes Massaker ist es polnischen Angaben zufolge zu einem "Durchbruch" gekommen. Die Überreste von 42 Menschen seien aus einem Massengrab in der ukrainischen Region Wolhynien exhumiert worden, was einen "sozialen, politischen, diplomatischen Durchbruch" darstelle, sagte Polens Kulturministerin Hanna Wroblewska am Mittwoch vor Journalisten. Die Exhumierung der polnischen Opfer des Massakers sei "das Ergebnis jahrelanger Gespräche".

Bundestag wählt CDU-Politiker Otte zum neuen Wehrbeauftragten

Der CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte ist zum neuen Wehrbeauftragte des Bundestags gewählt worden. Die Abgeordneten bestimmten den 56-jährigen Reserveoffizier am Mittwoch mit deutlicher Mehrheit zum Nachfolger der SPD-Politikerin Eva Högl, die das Amt fünf Jahre lang ausgeübt hatte. Für Otte stimmten in geheimer Wahl 391 Abgeordnete. 188 stimmten mit Nein, 28 enthielten sich.

Inmitten von Spannungen: Trump empfängt Südafrikas Staatschef Ramaphosa

Inmitten diplomatischer Spannungen hat US-Präsident Donald Trump den südafrikanischen Staatschef Cyril Ramaphosa empfangen. Trump begrüßte Ramaphosa am Mittwoch vor dem Weißen Haus in Washington. Der südafrikanische Staatschef ist der erste Vertreter Afrikas, den der US-Präsident in seiner zweiten Amtszeit eingeladen hat.

Auch deutscher Vertreter unter im Westjordanland beschossenen Diplomaten

In der von der israelischen Armee im Westjordanland beschossenen Diplomatengruppe war auch ein deutscher Diplomat. Zudem sei ein Fahrer aus dem Vertretungsbüro Ramallah vor Ort gewesen, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Mittwoch in Berlin mit. Zugleich verurteilte sie "diesen unprovozierten Beschuss".