Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Deutsche Tageszeitung - Klingbeil-Nachfolge: Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Klingbeil-Nachfolge: Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt

POLITIK 07.05.2025
Klingbeil-Nachfolge: Miersch zum SPD-Fraktionschef gewählt

Nach dem Start der neuen Bundesregierung hat sich die SPD im Bundestag neu aufgestellt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählten den bisherigen SPD-Generalsekretär Matthias Miersch am Mittwoch zum neuen Fraktionsvorsitzenden, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt demnach 83,2 Prozent der abgegebenen Stimmen. Der 56-jährige Miersch löst auf dem Posten SPD-Chef Lars Klingbeil ab, der nun Vizekanzler und Bundesfinanzminister in der neuen schwarz-roten Regierungskoalition ist.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

In geheimer Wahl erhielt Miersch 99 von 119 abgegebenen gültigen Stimmen. 18 Abgeordnete stimmten gegen ihn, zwei enthielten sich.

Klingbeil hatte den Fraktionsposten nach der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl im Februar von Rolf Mützenich übernommen und damit die beiden wichtigsten Parteiämter auf sich vereinigt. Er wurde damit zur zentralen Figur in den Koalitionsverhandlungen mit der Union. Klingbeil hatte bei seiner Wahl 85,6 Prozent der Stimmen erhalten und damit etwas mehr als nun Miersch.

Wie Mützenich gehört Miersch zur Parlamentarischen Linken. Zu seinen inhaltlichen Kernthemen gehören die Bereiche Umwelt und Klimaschutz.

Das Amt des SPD-Generalsekretärs übernahm Miersch nach dem überraschenden Rücktritt des damaligen Amtsinhabers Kevin Kühnert im Oktober. Als nur wenige Wochen später die Ampel-Koalition zerbrach, musste er deutlich früher als erwartet auf die Vorbereitung der heißen Wahlkampfphase umschalten.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

US-Vize Vance: Umstrittener Truppen-Einsatz in Los Angeles vorerst weiter nötig

US-Vizepräsident JD Vance hat die Fortsetzung des umstrittenen Einsatzes der Nationalgarde in Los Angeles angekündigt. Die Anwesenheit der Truppen sei weiterhin nötig, weil befürchtet werde, dass die Gewalt bei Protesten gegen die Einwanderungspolitik wieder aufflamme, sagte Vance am Freitag (Ortszeit) vor Journalisten in Los Angeles. "Wenn man es zulässt, dass gewalttätige Randalierer großartige amerikanische Städte niederbrennen, dann schicken wir selbstverständlich Sicherheitskräfte der Bundesregierung, um die Menschen zu beschützen, zu deren Schutz der Präsident gewählt wurde", fügte Vance hinzu.

Nach Leitzins-Entscheidung: Trump droht erneut mit Entlassung von Notenbankchef Powell

US-Präsident Donald Trump hat den Notenbankchef des Landes, Jerome Powell, erneut zu einer Umkehr bei der Zinspolitik aufgefordert und mit dessen Entlassung gedroht. Er habe Powell auf jede mögliche Art und Weise dazu aufgefordert, den Leitzins zu senken, erklärte Trump am Freitag (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ich war nett, ich war neutral, und ich war gemein, und nett und neutral haben nicht funktioniert", schrieb er weiter.

Israel meldet weitere Angriffe auf militärische Ziele im Iran

Am neunten Tag des Kriegs zwischen dem Iran und Israel hat die israelische Luftwaffe nach eigenen Angaben erneut Lager und Abschusseinrichtungen für Raketen angegriffen. Attackiert worden seien in der Nacht auf Samstag Ziele im Zentrum des Iran, erklärte die Luftwaffe. Dem israelischen Außenministerium zufolge schlug derweil eine iranische Rakete in einem Krebsforschungszentrum nahe Tel Aviv ein. Außenminister Gideon Saar zufolge ist es der israelischen Armee mit ihren bisherigen Angriffen bereits gelungen, die iranische Führung bei ihrem Weg zur Atombombe um mehrere Jahre zurückzuwerfen.

Israels Außenminister: Irans Atomprogramm "um mindestens zwei oder drei Jahre verzögert"

Israel hat nach Ansicht von Außenminister Gideon Saar in der ersten Woche des militärischen Vorgehens gegen den Iran das Atomprogramm der islamischen Republik bereits erheblich zurückgeworfen. "Ich glaube, laut den Einschätzungen, die wir hören, haben wir die Möglichkeit für sie, eine Atombombe zu erlangen, bereits um mindestens zwei oder drei Jahre verzögert", sagte Saar in einem Videointerview im der "Bild"-Zeitung.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild