Wadephul in Warschau: Europa wird die Ukraine "mit allen Mitteln" verteidigen / Foto: © POOL/AFP
Wadephul in Warschau: Europa wird die Ukraine "mit allen Mitteln" verteidigen
Der neue Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen die deutsche und europäische Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. "Europa wird die Ukraine verteidigen und unterstützen mit allen Mitteln", sagte Wadephul am Mittwoch am Rande eines Treffens der EU-Außenminister in Warschau. Seine europäischen Kollegen äußerten sich mit Blick auf die Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung zuversichtlich.
Wadephul traf zusammen mit seinem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot in Warschau ein. Beide hatten zuvor Gespräche in Paris geführt. Wadephul war am Dienstag als Bundesaußenminister vereidigt worden, in der französischen Hauptstadt absolvierte er seinen ersten Auslandsbesuch im Ministeramt . anschließend ging es weiter nach Polen.
Mit Blick auf die Finanzierung der Verteidigungsausgaben in der EU und mögliche gemeinsame Schulden sagte Wadephul in Warschau: "Ich denke, wir sind uns alle einig, dass mehr getan werden muss, um die Ukraine zu unterstützen." Es gebe "verschiedene Wege, dies zu tun". Entscheidend sei "dass Mittel zur Unterstützung der Ukraine zur Verfügung gestellt werden", betonte er. "Jeder in Moskau muss wissen, dass er mit uns rechnen muss", sagte Wadephul mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Bei ihrem zweitägigen Treffen beraten die EU-Außenminister bis Donnerstag über die Vertiefung der Beziehungen zu Großbritannien sowie über den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und die Beziehungen zu den USA. Zu den Gesprächen war auch der britische Außenminister David Lammy angereist.
"Wir freuen uns darauf, mit der neuen deutschen Regierung zusammenzuarbeiten", sagte Lammy am Mittwoch am Rande des Treffens. Die finnische Außenministerin Elina Valtonen sprach von "hohen Erwartungen" an die neue Bundesregierung. Sie freue sich, dass Deutschland "jetzt wieder eine handlungsfähige Regierung hat". Die EU müsse mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und die gemeinsame europäische Verteidigung nun "wirklich ein bisschen Tempo reinlegen".
Zu der Niederlage Merz' im ersten Wahlgang sagte die finnische Außenministerin, sie wolle vorwärts schauen. Lammy sprach in diesem Zusammenhang von einem "Problemchen", über das er sich "keine allzu großen Sorgen" machen würde.
Wadephul sprach in Warschau auch die deutsch-polnischen Beziehungen an. Die Bundesregierung wolle der Freundschaft zu Polen in der neuen Legislaturperiode "eine neue Dimension" verleihen. Das Verhältnis zu Polen sei "besonders wichtig" und "deswegen werden wir viel investieren". Bundeskanzler Friedrich Merz war nach seinem Antrittsbesuch in Paris am Mittwoch ebenfalls direkt nach Warschau geflogen, um den polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zu treffen.
(P.Vasilyevsky--DTZ)
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