Selenskyj: Gipfel mit führenden europäischen Politikern am Samstag in der Ukraine

Deutsche Tageszeitung - Selenskyj: Gipfel mit führenden europäischen Politikern am Samstag in der Ukraine

POLITIK 09.05.2025

Selenskyj: Gipfel mit führenden europäischen Politikern am Samstag in der Ukraine / Foto: © AFP/Archiv

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat für Samstag ein Gipfeltreffen mit führenden europäischen Politikern in der Ukraine angekündigt. "Wir bereiten uns darauf vor, in der Ukraine die Anführer der Koalition der Willigen zu treffen", hieß es in einem am Freitag von seinem Pressedienst veröffentlichten Redeauszug. "Wir werden morgen Zusammenkünfte haben", sagte Selenskyj demnach, ohne die Teilnehmer des hochkarätigen Treffens zu benennen.

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Der sogenannten Koalition der Willigen gehören unter anderem Deutschland, Großbritannien und Frankreich an. Sie war im März nach dem Eklat zwischen Selensky und US-Präsident Donald Trump bei deren Treffen im Weißen Haus ins Leben gerufen worden. In der rund 30 Länder zählenden Gruppe werden zusammen mit Vertretern der Nato und der EU vor allem die möglichen Beiträge Europas zu einer Waffenruhe und zur Friedenssicherung in der Ukraine diskutiert.

Der neue Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) rief Russland am Freitag auf, den Vorschlag der US-Regierung für eine 30-tägige Waffenruhe anzunehmen. Anderenfalls werde Deutschland nicht zögern "den Sanktionsdruck weiter zu erhöhen". In der Forderung nach der 30-tägigen Waffenruhe bestehe Einigkeit in Europa und mit den USA, betonte Merz, der am Donnerstagabend mit Trump telefoniert hatte.

Der heutige Bundeskanzler hatte die Ukraine Anfang Dezember 2024 mit seinem heutigen Außenminister Johann Wadephul (CDU) besucht. Dabei war er auch mit Selenskyj zusammengetroffen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Bruder von Spaniens Regierungschef Sánchez des "Amtsmissbrauchs" beschuldigt

In Spanien muss sich der Bruder des sozialistischen Regierungschefs Pedro Sánchez vor Gericht verantworten. Laut einem Gerichtsdokument, das der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag, wird David Sanchéz des "Amtsmissbrauchs" im Zuge seiner Tätigkeit als Kulturbeauftragter der südwestlichen Provinz Badajoz beschuldigt. Neben Sanchéz wurden zehn weitere Menschen angezeigt.

Polnischer Präsidentschaftskandidat Nawrocki umwirbt rechtsextreme Wähler

In Polen geht der rechtsnationale Präsidentschaftskandidat Karol Nawrocki vollumfänglich auf die Forderungen des drittplatzierten rechtsextremen Kandidaten Slawomir Mentzen für seine Unterstützung in der Stichwahl am 1. Juni ein. Bei einem Auftritt auf Mentzens Youtube-Kanal unterzeichnete Nawrocki am Donnerstag einen Acht-Punkte-Forderungskatalog Mentzens, damit dieser seine Anhänger zur Unterstützung Nawrockis aufruft. Unter anderem versicherte der von der ehemaligen nationalkonservativen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützte Historiker, einen Nato-Beitritt der Ukraine abzulehnen.

Neue Ostbeauftragte Kaiser geht in Babypause - Rückkehr nach Sommerpause

Die neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), geht kurz nach Amtsantritt zunächst in Babypause. "Ein Baby ist kein Hindernis für ein wichtiges Regierungsamt", sagte Kaiser dem "Tagesspiegel" nach Angaben vom Donnerstag. "Mein Mann wird die Elternzeit übernehmen. Ich werde, sofern es dem Kind und mir gut geht, nach dem Mutterschutz gleich wieder einsteigen". Das wäre demnach nach der Sommerpause.

Zahl neuer Einwanderer in Großbritannien halbierte sich 2024 gegenüber Vorjahr

Die Zahl neuankommender Einwanderer in Großbritannien hat sich im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr halbiert. Die Zahl sei von 860.000 registrierten Migranten im Jahr 2023 um rund 50 Prozent gesunken und habe im Jahr 2024 bei 431.000 gelegen, teilte das Nationale Statistikamt (ONS) am Donnerstag mit. Es handelt sich um den stärksten Rückgang der Migration seit der Corona-Pandemie.