Tausende Nationalisten demonstrieren vor Präsidentenwahl in Polen gegen Migration

Deutsche Tageszeitung - Tausende Nationalisten demonstrieren vor Präsidentenwahl in Polen gegen Migration

POLITIK 10.05.2025

Tausende Nationalisten demonstrieren vor Präsidentenwahl in Polen gegen Migration / Foto: © AFP

In Polen haben am Samstag tausende Menschen gegen Einwanderung und die Regierung des pro-europäischen Ministerpräsidenten Donald Tusk demonstriert. Bei dem Protestzug in der Hauptstadt Warschau schwenkten die Teilnehmer polnische Flaggen und riefen "Nein zur Migration" sowie den Namen des Präsidentschaftskandidaten der langjährigen rechtsnationalistischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Karol Nawrocki. Der 42-Jährige ist ein großer Anhänger von US-Präsident Donald Trump.

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Bei der Präsidentschaftswahl am 18. Mai wird über die Nachfolge des scheidenden konservativen Präsidenten Andrzej Duda entschieden. In den Umfragen liegt bisher der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform von Regierungschef Tusk in Führung. Der Historiker Nawrocki liegt auf Platz zwei. Nach der ersten Wahlrunde wird voraussichtlich eine Stichwahl am 1. Juni über den Sieger der Präsidentschaftswahl entscheiden.

Für Tusks pro-europäische Regierungskoalition wäre ein Sieg ihres Kandidaten Trzaskowski ein wichtiger Erfolg. Denn Präsident Duda steht der PiS nahe und hat seit Tusks Amtsantritt im Dezember 2023 die meisten Vorhaben der Regierung blockiert. Nun endet seine zweite und letzte Amtszeit. Die PiS-Partei regierte das Land von 2015 bis 2023. Bei der Wahl 2023 blieb sie zwar stärkste Kraft im Parlament, fand jedoch keine Koalitionspartner und musste die Macht an Tusk abtreten.

(I.Beryonev--DTZ)

Bericht: Trump lehnt Irans Hormus-Vorschlag ab - erneute Huthi-Angriffe

Der Iran hat seinen Vorschlag zur Öffnung der Straße von Hormus binnen sieben Tagen bekräftigt - US-Präsident Donald Trump hat ihn einem Bericht zufolge jedoch abgelehnt. Wie das "Wall Street Journal" am Freitag (Ortszeit) berichtete, bezweifelt Trump, dass Teheran die von Washington gestellten Bedingungen erfüllen wird. Zugleich meldete Saudi-Arabien neue Angriffe der vom Iran unterstützten Huthi-Miliz: Zwei auf die Hauptstadtregion Riad zufliegende Drohnen und eine ballistische Rakete seien abgefangen worden.

Lula verbietet Online-Wettplattformen neun Tage vor Präsidentenwahl

Neun Tage vor der Präsidentenwahl in Brasilien hat Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva Online-Wettplattformen verboten. Der linksgerichtete Lula erließ am Freitag eine entsprechende vorläufige Maßnahme, die sofort in Kraft trat, aber noch vom Parlament gebilligt werden muss. Ab dem 6. Oktober soll es nach Regierungsangaben in Brasilien weder legale Wett-Websites oder -Apps noch Sponsoring durch Sportwettenanbieter geben.

Papst Leo XIV. feiert am Samstag riesige Messe in Paris

Am zweiten Tag seines Frankreich-Besuchs will Papst Leo XIV. am Samstag eine riesige Messe auf der Place de la Concorde in Paris feiern (15.00 Uhr). Die erwarteten 600.000 Teilnehmer werden sich von dem Platz über die gesamte Länge des Prachtboulevards Champs-Elysées und über den Triumphbogen hinaus verteilen. Dort wo der Altar unter einem Zelt aufgebaut ist, nimmt üblicherweise der französische Präsident die Militärparade am Nationalfeiertag ab.

Wadephul hält Rede bei UN-Generaldebatte in New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hält am Samstag eine Rede bei der UN-Generaldebatte in New York. Wadephul tritt nach Angaben des Auswärtigen Amts in der ersten Tageshälfte vor die Delegierten in New York. Der Außenminister vertritt wie schon im Vorjahr Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Merz steht wegen des schlechten Abschneidens seiner Partei bei den Wahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin innenpolitisch unter großem Druck und war deshalb nicht nach New York gereist.