Deutsche Tageszeitung - Trump in die Golfregion abgereist - Wirtschaftsabkommen erwartet

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Trump in die Golfregion abgereist - Wirtschaftsabkommen erwartet

POLITIK 12.05.2025

Trump in die Golfregion abgereist - Wirtschaftsabkommen erwartet / Foto: © AFP

US-Präsident Donald Trump hat eine dreitägige Reise in die Golfregion angetreten. Die Präsidentenmaschine hob am Montag vom US-Regierungsflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington ab. Erste Station der Reise ist Saudi-Arabien. Im Anschluss will Trump Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate besuchen.

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Im Mittelpunkt der Reise stehen nach Angaben des Weißen Hauses die Wirtschaftsbeziehungen zu den Golfstaaten. Erwartet werden gegenseitige Abkommen in Bereichen wie Luftfahrt, Verteidigung, Energie und Künstliche Intelligenz. Daneben geht es auch um den Nahost-Konflikt.

Es ist Trumps zweite Auslandsreise seit seinem Amtsantritt vor fast vier Monaten. Ende April hatte der US-Präsident in Rom an der Trauerfeier für den verstorbenen Papst Franziskus teilgenommen.

Kurz vor Abflug verteidigte Trump sich gegen Vorwürfe eines Interessenkonflikts: Der 78-Jährige will ein von Katar zugesagtes Luxusflugzeug künftig als Präsidentenmaschine seiner Air-Force-One-Flotte nutzen. Dies sei eine "großartige Geste" des Emirats, sagte er.

Trump schließt nicht aus, nach seinem Besuch in den Golfstaaten möglicherweise zu Ukraine-Verhandlungen in die Türkei weiterzufliegen. Er bezeichnete dies vor seinem Abflug als möglich, sollte es dort zu direkten Gesprächen zwischen Kiew und Moskau kommen. Die Türkei hatte beide Länder eingeladen. Die von den USA vermittelten Verhandlungen über eine Waffenruhe waren zuletzt ins Stocken geraten.

(L.Svenson--DTZ)

Zahl der Pflegebedürftigen seit 2014 auf 5,6 Millionen Menschen verdoppelt

Die Zahl der Pflegebedürftigen in Deutschland hat sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt - und dürfte weiter steigen. Wie der Medizinische Dienst des Bundes am Donnerstag anlässlich der Vorstellung des ersten "Reports Pflegebedürftigkeit" mitteilte, erhielten Ende 2024 rund 5,6 Millionen Menschen Leistungen aus der sozialen Pflegeversicherung. Das waren fast doppelt so viele wie 2014.

Sechsstellige Auslandszulagen: Beamtin in Berlin wegen Betrugs verurteilt

Weil sie unrechtmäßig Auslandszulagen im sechsstelligen Bereich bezog, ist eine Beamtin beim Deutschen Archäologischen Institut in Berlin-Dahlem zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Das Amtsgericht Tiergarten sprach sie des Betrugs in einem besonders schweren Fall durch Unterlassen schuldig, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Damit folgte das Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert.

Wirbel um SPD-"Manifest": Mützenich und Stegner rechtfertigen sich

Angesichts des Wirbels um das außenpolitische "Manifest" der SPD-Friedenskreise haben sich die Initiatoren um Beschwichtigung bemüht. Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich räumte am Donnerstag ein: "Ich kann mit meinen Bemühungen und Ansichten jederzeit auch scheitern." Das Papier sei auch nicht als Angriff auf SPD-Chef Lars Klingbeil gedacht gewesen. Ex-Parteichef Norbert Walter-Borjans zeigte sich "bestürzt" über das öffentliche Echo: "Wir plädierten einfach nur für Gespräche mit Russland."

Linke bietet SPD nach "Manifest" zur Außenpolitik Dialog an

Nach Bekanntwerden des "Manifests" prominenter SPD-Politiker für eine außenpolitische Wende hat die Linkspartei den Sozialdemokraten eine Zusammenarbeit angeboten. Es gebe "unterschiedliche Auffassungen, wie man zum Frieden gelangt", sagte der Fraktionsvorsitzende Sören Pellmann am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. "In diesem Sinne treten wir gerne mit der SPD in den Dialog, wie man diesen erreichen kann."

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