Deutsche Tageszeitung - Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben

Berlin - 11.06. 2025 - 09:15:04

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Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben

POLITIK 14.05.2025

Nato-Außenminister diskutieren in Antalya über Verteidigungsausgaben / Foto: © AFP

Im türkischen Antalya kommen am Mittwoch die Außenminister der Nato-Mitgliedstaaten zu informellen Gesprächen zusammen. Am Abend eröffnen Generalsekretär Mark Rutte und der türkische Außenminister Hakan Fidan das zweitägige Treffen, bei dem die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Den Haag Ende Juni im Mittelpunkt steht. Für Deutschland nimmt der neue Außenminister Johann Wadephul (CDU) erstmals an einem Nato-Treffen teil.

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Die USA verlangen von ihren Verbündeten, fünf Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Viele Nato-Mitglieder halten dies jedoch für unrealistisch. Ein jüngst bekannt gewordener Vorschlag von Nato-Generalsekretär Rutte sieht vor, 3,5 Prozent des BIP für Militärausgaben und 1,5 Prozent für andere, verteidigungsbezogene Ausgaben aufzuwenden.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Proteste gegen Trumps Migrationspolitik: Texas kündigt Einsatz von Nationalgarde an

Nach Protesten gegen die Migrationspolitik von Präsident Donald Trump hat der US-Bundesstaat Texas den Einsatz der Nationalgarde angekündigt. "Die Nationalgarde von Texas wird an verschiedenen Orten im Bundesstaat eingesetzt, um Frieden und Ordnung zu gewährleisten", schrieb der republikanische Gouverneur Greg Abbott am Dienstagabend (Ortszeit) im Onlinedienst X. Friedlicher Protest sei legal, das "Verletzen von Personen oder Eigentum ist illegal und führt zur Festnahme".

Handelskonflikt: USA und China erzielen Grundsatzeinigung

Unterhändler Chinas und der USA haben eine Grundsatzeinigung im Handels- und Zollkonflikt getroffen. Pekings Handelsbeauftragter Li Chenggang sprach am Dienstagabend von einem "allgemeinen Rahmen" der Verständigung, der bei zweitägigen Verhandlungen in London gefunden worden sei.Nun würden beide Seiten das Ergebnis ihren Staatspräsidenten vorlegen, damit diese zustimmen, führte US-Handelsminister Howard Lutnick aus. Die asiatischen Aktienmärkte, die am Mittwoch als erste öffneten, reagierten positiv auf die Ankündigung.

Zahlreiche Festnahmen wegen Verstößen gegen Ausgangssperre in Los Angeles

Die Polizei in Los Angeles hat zahlreiche Menschen festgenommen, die gegen die nächtliche Ausgangssperre verstoßen haben. "Mehrere Gruppen versammeln sich weiterhin (...) und massenhafte Festnahmen sind im Gange", schrieb die Polizei in der US-Metropole am Dienstagabend (Ortszeit) im Onlinedienst X. Eine genaue Zahl nannte sie nicht. Sie betonte aber zugleich, dass die nächtliche Ausgangssperre weiter in Kraft sei.

Ukraine und Russland tauschen zweite Gruppe Kriegsgefangener aus

Gut eine Woche nach den Waffenruhegesprächen in Istanbul haben Russland und die Ukraine nach übereinstimmenden Angaben beider Seiten erneut Kriegsgefangene ausgetauscht. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, dass gemäß den russisch-ukrainischen Vereinbarungen vom 2. Juni in Istanbul "die zweite Gruppe russischer Soldaten zurückgekommen" sei. Weder zum Ort des Austauschs noch zur genauen Anzahl der Soldaten machten Moskau und Kiew zunächst nähere Angaben.

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