SPD in Niedersachsen entscheidet über Nachfolger von Ministerpräsident Weil

Deutsche Tageszeitung - SPD in Niedersachsen entscheidet über Nachfolger von Ministerpräsident Weil

POLITIK 16.05.2025

SPD in Niedersachsen entscheidet über Nachfolger von Ministerpräsident Weil / Foto: © AFP/Archiv

Die SPD in Niedersachsen stellt am Freitag (17.00 Uhr) auf einem außerordentlichen Parteitag in Hannover die Weichen für die Nachfolge von Ministerpräsident Stephan Weil. Die Delegierten sollen über die Nominierung seines Wunschkandidaten, des bisherigen Wirtschaftsministers Olaf Lies, entscheiden. Anfang April kündigte Weil seinen Rückzug an und schlug der Partei Lies als Regierungschef vor.

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Formell soll der Parteitag die Weichenstellung nun SPD-intern absegnen. Die Wahl eines Ministerpräsidenten ist Sache des Landtags, in dem SPD und Grüne eine Mehrheit haben. Beide regieren seit der Landtagswahl 2022 gemeinsam in einer rot-grünen Koalition. Der 66-jährige Weil kündigte seinen Rücktritt zum 20. Mai an, also zum Dienstag kommender Woche. An diesem Tag tagt der Landtag. Geplant ist, Lies dann zum neuen Ministerpräsidenten zu wählen.

(L.Svenson--DTZ)

Friedensgespräche zwischen den USA und dem Iran in Pakistan vorerst gescheitert

Die Friedensverhandlungen zwischen den USA und dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad sind vorerst gescheitert. "Die schlechte Nachricht ist, dass wir zu keiner Einigung gekommen sind", sagte US-Vizepräsident JD Vance am Sonntag in Islamabad vor Journalisten. So habe es vom Iran keine feste Zusage für einen Verzicht auf Atomwaffen gegeben.

Ungarn wählen neues Parlament - Niederlage Orbans möglich

In Ungarn wählen die Menschen am Sonntag ein neues Parlament. Umfragen deuten darauf hin, dass der seit 16 Jahren regierende Rechtsnationalist Viktor Orban als Regierungschef abgewählt werden könnte. Seine Fidesz-Partei liegt demnach deutlich hinter der Partei Tisza des aussichtsreichen Oppositionspolitikers Peter Magyar. Die Wahllokale öffnen um 6.00 Uhr und schließen um 19.00 Uhr. Erste vorläufige Ergebnisse werden gegen 20.00 Uhr erwartet.

Peru hält erste Runde der Präsidentschaftswahl sowie Parlamentswahl ab

In Peru wird am Sonntag die erste Runde der Präsidentschaftswahl abgehalten. Eine Rekordzahl von 35 Kandidatinnen und Kandidaten bewirbt sich um das höchste Amt in dem südamerikanischen Land. In Umfragen führt die Rechtspopulistin Keiko Fujimori mit leichtem Vorsprung. Die 50-jährige Tochter des umstrittenen Ex-Präsidenten Alberto Fujimori tritt zum vierten Mal bei einer Präsidentenwahl an. Die Stichwahl ist im Juni.

Menschen in Benin wählen neuen Präsidenten

Im westafrikanischen Benin wählen die Menschen am Sonntag ein neues Staatsoberhaupt. Der scheidende Präsident Patrice Talon darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Als Favorit gilt der jetzige Finanzminister Romuald Wadagni, der im Wahlkampf versprochen hat, die wirtschaftlichen Reformen weiter voranzutreiben. Er wird von den beiden wichtigsten Regierungsparteien unterstützt. Einziger Oppositionskandidat ist der Moderate Paul Hounkpe von der Partei FCBE, der auf soziale Themen setzt.