Deutsche Tageszeitung - FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Debatte über Leitantrag

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FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Debatte über Leitantrag

POLITIK 16.05.2025

FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Debatte über Leitantrag / Foto: © AFP/Archiv

Die FDP setzt am Samstag (9.00 Uhr) in Berlin ihren Bundesparteitag fort. Dabei soll der Posten des Generalsekretärs nach dem Rückzug von Marco Buschmann neu besetzt werden - zur Wahl stellt sich die KI-Unternehmerin Nicole Büttner. Geplant ist außerdem eine Debatte über den Leitantrag mit dem Titel "Mut zum Neuanfang", der auf klassische liberale Themen abzielt.

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Am Freitag hatte die FDP ihre Führung auf dem Parteitag neu gewählt. Ex-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr wurde mit 82 Prozent zum neuen Parteichef gewählt. Zuvor hatte sich der langjährige Parteivorsitzende Christian Lindner mit einer emotionalen Rede von der politischen Bühne verabschiedet. Parteivize Wolfgang Kubicki wurde im Amt bestätigt, als neue Stellvertreter wurden Henning Höne und Svenja Hahn gewählt.

(G.Khurtin--DTZ)

Trump: Ausgang der Iran-Verhandlungen in Pakistan macht "keinen Unterschied"

US-Präsident Donald Trump hat die Bedeutung der Friedensgespräche mit dem Iran in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad kleingeredet. "Ob wir einen Deal machen oder nicht, macht für mich keinen Unterschied", sagt Trump am Samstag am Weißen Haus zu Journalisten. "Der Grund ist, dass wir gewonnen haben."

Netanjahu: Wir haben Irans Atom- und Raketenprogramm zerstört - Erneut Demo in Tel Aviv

Israel und die USA haben nach Worten des israelischen Regierungschefs Benjamin Netanjahu bei ihren Angriffen auf den Iran das Atom- und Raketenprogramm des Landes zerstört. "Es ist uns gelungen, Irans Atomprogramm und sein Raketenprogramm zu zerschlagen", sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache. Der Iran verfüge inzwischen über "keine funktionierende Urananreicherungsanlage" mehr.

Kiew und Moskau werfen sich gegenseitig Verstöße gegen Oster-Feuerpause vor

Die Ukraine und Russland werfen sich gegenseitig Verstöße gegen die von ihnen vereinbarte Feuerpause zum orthodoxen Osterfest vor. Die russischen Truppen hätten innerhalb weniger Stunden nach Inkrafttreten der Feuerpause bereits hunderte Male dagegen verstoßen, erklärte die ukrainische Armee am Samstagabend. Russland wiederum warf der ukrainischen Armee einen Drohnenangriff auf eine Tankstelle in der Region Kursk vor, bei dem unter anderem ein Baby verletzt worden sei.

Mehr als 200 Festnahmen bei pro-palästinensischer Demonstration in London

In London sind bei einer pro-palästinensischen Kundgebung mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Die Polizei gab am Samstagabend im Onlinedienst X die Festnahme von 212 Menschen bekannt - "im Alter von 27 bis 82 Jahren". Mehrere hundert Menschen hatten sich zuvor auf dem Trafalger Square im Zentrum der britischen Hauptstadt zu einem stillen Protest versammelt, um die Aufhebung des Verbots der Gruppe "Palestine Action" zu fordern.

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