Deutsche Tageszeitung - FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Wahl der Generalsekretärin geplant

FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Wahl der Generalsekretärin geplant


FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Wahl der Generalsekretärin geplant
FDP setzt Parteitag in Berlin fort - Wahl der Generalsekretärin geplant / Foto: © AFP/Archiv

Mit weiteren Wahlen zum Präsidium hat die FDP am Samstag in Berlin ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer ins Präsidium der FDP gewählt wurden Florian Toncar und Lydia Hüskens sowie mit äußerst knappem Vorsprung Susanne Seehofer - Tochter des früheren CSU-Chefs Horst Seehofer. Bei dieser Abstimmung unterlag die ebenfalls kandidierende Politikerin Daniela Schmitt. Außerdem soll der Posten des Generalsekretärs neu besetzt werden, dafür bewirbt sich die KI-Unternehmerin Nicole Büttner.

Textgröße ändern:

Auf dem Parteitag steht zudem eine Debatte über den Leitantrag mit dem Titel "Mut zum Neuanfang" an. Er zielt auf klassische liberale Themen ab und setzt zugleich der schwarz-roten Regierungspolitik alternative Forderungen entgegen.

Am Freitag hatte die FDP ihre Führung auf dem Parteitag neu gewählt. Ex-Bundestagsfraktionschef Christian Dürr wurde mit 82 Prozent zum neuen Parteichef gewählt. Zuvor hatte sich der langjährige Parteivorsitzende Christian Lindner mit einer emotionalen Rede von der politischen Bühne verabschiedet. Parteivize Wolfgang Kubicki wurde im Amt bestätigt, als neue Stellvertreter wurden Henning Höne und Svenja Hahn gewählt.

(L.Barsayjeva--DTZ)

Empfohlen

Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen - Aufruf zu "Partnerschaft"

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich und mit militärischen Ehren empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten. Xi zeigte sich anschließend offen für eine Zusammenarbeit mit den USA: Staatsmedien zufolge rief er zu "Partnerschaft statt Rivalität" zwischen beiden Ländern auf.

Bundestag berät erstmals über umfassende Geheimdienst-Reform

Der Bundestag debattiert am Donnerstag erstmals über die Pläne der Koalition für eine umfassende Reform der Nachrichtendienste (09.00 Uhr). Die Vorlage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) sieht vor, die Befugnisse von Bundesnachrichtendienst und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bei der Sammlung, Speicherung und automatisierten Auswertung von Daten erheblich auszuweiten. Zudem sollen die Dienste die Möglichkeit bekommen, Bedrohungen wie Sabotageakte oder Hackerangriffe künftig aktiv durch Gegenangriffe zu bekämpfen. Hintergrund der Reform ist die verschärfte Sicherheitslage.

UN-Generaldebatte: Venezuelas Übergangspräsidentin dankt Trump und verspricht Wahlen

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat vor den Vereinten Nationen US-Präsident Donald Trump für die Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen ihren Ländern gedankt. In ihrer Rede vor der UN-Generalversammlung am Mittwoch in New York dankte sie der Trump-Regierung "für ihre Bereitschaft, den Weg diplomatischer Beziehungen und der Zusammenarbeit mit Venezuela wieder aufzunehmen". Zudem kündigte sie Wahlen in Venezuela an.

Chinas Präsident Xi persönlich von Trump zu Staatsbesuch empfangen

Chinas Staatschef Xi Jinping ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in den USA eingetroffen. Bei seiner Ankunft auf dem Militärflughafen Joint Base Andrews südöstlich von Washington wurde er am Mittwoch von US-Präsident Donald Trump persönlich empfangen, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP feststellten. Trump schüttelte zur Begrüßung Xis Hand.

Textgröße ändern: