Deutsche Tageszeitung - Verteidigungs- und Außenminister der EU treffen sich in Brüssel

Verteidigungs- und Außenminister der EU treffen sich in Brüssel


Verteidigungs- und Außenminister der EU treffen sich in Brüssel
Verteidigungs- und Außenminister der EU treffen sich in Brüssel / Foto: © AFP/Archiv

In Brüssel kommen am Dienstag die Verteidigungs- und Außenminister der EU zusammen (09.30 Uhr). Themen bei den Gesprächen werden unter anderem die Lage in der Ukraine, die Sanktionen gegen Russland und Syrien sowie die Verteidigungsfähigkeit der EU sein. Für Deutschland nehmen Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Außenminister Johann Wadephul (CDU) an den Treffen teil.

Textgröße ändern:

Am Dienstag soll das 17. Sanktionspaket der EU gegen Russland offiziell beschlossen und gleichzeitig über ein neues Paket beraten werden. In Bezug auf Syrien diskutieren die EU-Mitgliedstaaten über eine weitere Aufhebung der Sanktionen. Als weitere Gäste werden der ukrainische Verteidigungsminister Rustem Umerow und Nato-Generalsekretär Mark Rutte erwartet.

(T.W.Lukyanenko--DTZ)

Empfohlen

Grüne wollen AfD-Verbotsverfahren mit Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf den Weg bringen

Die Grünen im Bundestag wollen einen neuen Anlauf für ein AfD-Verbotsverfahren anstoßen – dieses Mal unter Beteiligung der Länder. "Bei der AfD handelt es sich um eine brandgefährliche Partei, die die Grundprinzipien unserer freiheitlichen Demokratie offen missachtet", sagten der stellvertretende Fraktionschef Konstantin von Notz und die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, Irene Mihalic, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben).

Polizeibeauftragter kritisiert Folgen verstärkter Grenzkontrollen für Bundespolizisten

Der Bundespolizeibeauftragte Uli Grötsch hat negative Folgen der von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) erlassenen, verschärften Grenzkontrollen für die Polizeikräfte beklagt. In der "Rheinischen Post" wies Grötsch darauf hin, "dass wegen der Grenzkontrollen andere Dinge nicht mehr so gemacht werden können, wie es notwendig wäre". So fielen beispielsweise Übungen "einfach weg". "Das geht nicht", mahnte der Bundesbeauftragte.

Kommunalwahl in Serbien: Regierungslager und Opposition reklamieren Sieg beide für sich

Nach der ersten Wahl seit Beginn der Protestwelle in Serbien haben sowohl das Regierungslager als auch die Opposition den Sieg für sich beansprucht. Bei der Kommunalwahl in der westlich gelegenen Kleinstadt Kosjeric habe seine Serbische Fortschrittspartei (SNS) ein bisschen mehr als 50 Prozent der Stimmen geholt, sagte Staatschef Aleksandar Vucic am Sonntag bei einer Pressekonferenz in Belgrad unter Berufung auf Daten der Wahlkommission.

Demokratische Gouverneure unterstützen Kritik an Trumps Entsendung von Nationalgarde nach L.A.

Nach der Entsendung von 2000 Nationalgardisten nach Los Angeles wird der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom in seiner Kritik daran von den demokratischen Gouverneuren in anderen US-Bundesstaaten unterstützt. Das Vorgehen von US-Präsident Donald Trump sei "ein alarmierender Machtmissbrauch", urteilten die demokratischen Gouverneure am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung über das Vorgehen des republikanischen Präsidenten.

Textgröße ändern: