US-Außenminister Rubio warnt vor neuem Bürgerkrieg in Syrien

Deutsche Tageszeitung - US-Außenminister Rubio warnt vor neuem Bürgerkrieg in Syrien

POLITIK 20.05.2025

US-Außenminister Rubio warnt vor neuem Bürgerkrieg in Syrien / Foto: © Saudi Royal Palace/AFP

Gut sechs Monate nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad hat US-Außenminister Marco Rubio vor einem neuen Bürgerkrieg in dem Land gewarnt. Nach Einschätzung der USA sei die Übergangsregierung unter Staatschef Ahmed al-Schaara "vielleicht nur Wochen (...) von einem möglichen Zusammenbruch entfernt", sagte Rubio am Dienstag bei einer Senatsanhörung in Washington.

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Rubio warnte vor einem "Bürgerkrieg monumentalen Ausmaßes", bei dem das Land auseinanderbrechen könnte. Hintergrund seiner Äußerungen sind eine Reihe von bewaffneten Angriffen unter anderem auf die alawitische Minderheit in Syrien, der auch Assad angehörte.

Die Warnungen des US-Chefdiplomaten kommen dennoch überraschend. US-Präsident Donald Trump hatte sich vergangene Woche am Rande seiner Reise in die Golfstaaten erstmals mit al-Scharaa getroffen und sich danach überschwänglich über den Übergangs-Staatschef geäußert, den er einen "Kämpfer" nannte.

Zudem kündigte Trump die Aufhebung der US-Sanktionen gegen Syrien an, um dem Land den Wiederaufbau und wirtschaftliche Stabilität zu ermöglichen. Die EU einigte sich am Dienstag nach Diplomatenangaben darauf, alle noch verbliebenen Wirtschaftssanktionen gegen das Land aufzuheben. Die Europäer hatten erste Strafmaßnahmen gegen Syrien bereits Ende Februar ausgesetzt.

Die von al-Schaara angeführte islamistische HTS-Miliz und mit ihr verbündete Gruppierungen hatten Assad im Dezember nach mehr als 13-jährigem Bürgerkrieg gestürzt. Die HTS ist ein früherer Zweig von Al-Kaida, hatte sich jedoch vor Jahren von dem Terrornetzwerk losgesagt. Der frühere Dschihadist al-Schaara bemüht sich seit seinem Amtsantritt um ein moderateres Image.

(M.Dorokhin--DTZ)

Netanjahu: Wir haben Irans Atom- und Raketenprogramm zerstört

Israel hat nach Angaben von Regierungschef Benjamin Netanjahu bei seinen Angriffen auf den Iran das Atom- und Raketenprogramm des Landes zerstört. "Es ist uns gelungen, Irans Atomprogramm und sein Raketenprogramm zu zerschlagen", sagte Netanjahu am Samstagabend in einer Fernsehansprache. Die iranische Führung kämpfe "um ihr Überleben".

Iranische Medien: USA stellen bei Verhandlungen "inakzeptable Forderungen"

Bei den direkten Gesprächen zwischen Vertretern Washingtons und Teherans über ein Ende des Krieges haben die USA nach Angaben iranischer Medien "inakzeptable Forderungen" gestellt. "Die USA stellen exzessive Forderungen bezüglich der Straße von Hormus und haben auch in mehreren anderen Fragen inakzeptable Forderungen gestellt", berichtete am Samstagabend die Nachrichtenagentur Fars. Auch die Nachrichtenagentur Tasnim berichtete von "exzessiven Forderungen" der USA, vor allem zur Straße von Hormus.

Mehr als 90 Festnahmen bei pro-palästinensischer Demonstration in London

In London sind bei einer pro-palästinensischen Kundgebung mehr als 90 Menschen festgenommen worden. Die Polizei gab am Samstag im Onlinedienst X die Festnahme von "92 Menschen im Alter von 27 bis 82 Jahren" bekannt. Rund 300 bis 400 Menschen hatten sich auf dem Trafalger Square im Zentrum der britischen Hauptstadt zu einem stillen Protest versammelt, um die Aufhebung des Verbots der Gruppe "Palestine Action" zu fordern.

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Im Bemühen um eine Beendigung des Iran-Kriegs haben die USA, der Iran und Pakistan erstmals direkte Dreiergespräche geführt. Vertreter der drei Staaten hätten in Islamabad direkte persönliche Gespräche geführt, erklärte ein hochrangiger Beamter aus dem Weißen Haus am Samstag. Derzeit gilt im Iran-Krieg eine Waffenruhe, während der verhandelt werden soll. Die Positionen Washingtons und Teheran liegen aber weit auseinander. US-Präsident Donald Trump erklärte indes, die USA hätten mit der "Freigabe der Straße von Hormus" begonnen - kurz darauf passierten zwei US-Kriegsschiffe die Meerenge.