Deutsche Tageszeitung - Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

Wetter - Berlin 12°C

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom

POLITIK 23.05.2025

Fünfte Runde der Atomgespräche zwischen USA und Iran in Rom / Foto: © AFP/Archiv

In Rom werden am Freitag die Atomgespräche zwischen den USA und dem Iran fortgesetzt. Es ist die fünfte Verhandlungsrunde über ein neues Atomabkommen unter Vermittlung des Golfstaats Oman, die im April gestartet worden waren. Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei hatte vor einigen Tagen seine Erwartungen an die Verhandlungen als gering bezeichnet: "Wir glauben nicht, dass es zu etwas führen wird", sagte er am Dienstag.

Textgröße ändern:

Westliche Staaten werfen dem Iran seit Jahren vor, den Bau von Atomwaffen anzustreben, was Teheran bestreitet. Aus einem 2015 unterzeichneten internationalen Abkommen über das iranische Atomprogramm hatten sich die USA während der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump 2018 einseitig zurückgezogen. Seit seiner Rückkehr ins Weiße Haus dringt Trump auf eine neue Vereinbarung. Er droht dem Iran für den Fall eines Scheiterns der Gespräche mit einem militärischen Vorgehen.

(M.Dorokhin--DTZ)

Grüne fordern von Linkspartei "Klarheit" bei Antisemitismus und Rauswurf Kocaks

In der Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe bei der Berliner Linken haben die Grünen die Linkspartei im Bund zu harten Konsequenzen aufgefordert. "Es braucht hier rote Linien, gerade beim Kampf gegen Antisemitismus", sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic am Mittwoch in Berlin. Wie zuvor schon Grünen-Fraktionschefin Katherina Dröge forderte sie von der Linken-Bundestagsfraktion den Ausschluss des Abgeordneten Ferat Kocak wegen dessen Kontakten ins Berliner Clan-Milieu.

Thüringer SPD-Chef Maier gibt Amt auf - Kritik an Bundespartei

Der Thüringer Innenminister Georg Maier hat seinen Rückzug als SPD-Landeschef angekündigt und gleichzeitig die Bundespartei kritisiert. Der 59-Jährige sagte dem Magazin "Stern" nach Angaben vom Mittwoch, er wolle die Mehrfachbelastung durch Partei, Regierung und Familie "etwas reduzieren". Landesinnenminister will der seit 2020 amtierende Thüringer SPD-Chef aber bleiben. "Das ist ausdrücklich kein Rückzug aus der Politik", sagte er. Als seine Nachfolgerin an der SPD-Spitze schlage er Sozialministerin Katharina Schenk vor.

Landtagswahlumfrage für Nordrhein-Westfalen: CDU weiter vorn - AfD legt zu

Sieben Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die regierende CDU von Ministerpräsident Hendrik Wüst trotz Verlusten laut einer Umfrage weiter vor allen anderen Parteien. In der am Mittwoch veröffentlichten Erhebung des Instituts Forsa für den "Kölner Stadt-Anzeiger" kommen die Christdemokraten auf 29 Prozent. Im Vergleich zu einer vorangegangenen Forsa-Befragung vom April verlieren sie damit drei Prozentpunkte.

SPD-Spitze: Linke darf Antisemitismus "keinen Millimeter Platz lassen"

In die Debatte um Clan-Kontakte und Antisemitismus-Vorwürfe bei der Berliner Linken hat sich nun auch die Bundes-SPD eingeschaltet. "Antisemitische Parolen haben weder in unserer Gesellschaft noch in unserer Politik Platz", schrieben die Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas sowie Generalsekretär Tim Klüssendorf in einem Statement auf Instagram. "Die Linke wird sich daran messen lassen und darf Antisemitismus und Clan-Kriminellen in ihren Reihen keinen Millimeter Platz lassen." Die Verantwortung liege nun bei den Linken.

Textgröße ändern: