Bürgerentscheid über Abwahl von SPD-Oberbürgermeister Schubert in Potsdam

Deutsche Tageszeitung - Bürgerentscheid über Abwahl von SPD-Oberbürgermeister Schubert in Potsdam

POLITIK 25.05.2025

Bürgerentscheid über Abwahl von SPD-Oberbürgermeister Schubert in Potsdam / Foto: © POOL/AFP/Archiv

Die Potsdamerinnen und Potsdamer entscheiden am Sonntag (08.00 Uhr) über das Schicksal ihres Oberbürgermeisters Mike Schubert (SPD). Per Bürgerentscheid wird in der Brandenburger Landeshauptstadt über die Abwahl des Stadtoberhaupts abgestimmt. Mindestens 35.800 Menschen müssen dafür stimmen, damit Schubert seinen Posten räumen muss. Das entspricht einem Quorum von 25 Prozent der Wahlberechtigten.

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Anfang April stimmte das Potsdamer Stadtparlament mit großer Mehrheit für Schuberts Abwahl. Begründet wurde dies unter anderem mit Korruptionsvorwürfen gegen Schubert. Er hatte zahlreiche Heimspiele von Potsdamer Sportvereinen kostenlos im VIP-Bereich besucht. Auch an seiner Amtsführung gibt es Kritik.

(W.Uljanov--DTZ)

USA und Iran beginnen in Pakistan Gespräche über Ende des Iran-Krieges

In einem Klima des gegenseitigen Misstrauens haben ranghohe Delegationen der USA und des Iran am Samstag in Pakistan Gespräche über eine Beendigung des Iran-Krieges begonnen. Pakistans Regierungschef Shehbaz Sharif empfing beide Delegationen getrennt voneinander, bevor er die Verhandlungen für eröffnet erklärte. Nach fünf Wochen Krieg gilt derzeit eine zweiwöchige Waffenruhe. Die Positionen der Kriegsparteien liegen aber extrem weit auseinander.

Angriffe und Gefangenenaustausch vor Oster-Feuerpause zwischen Moskau und Kiew

Kurz vor einer geplanten Waffenruhe zum orthodoxen Osterfest hat Russland die Ukraine erneut mit Luftangriffen überzogen. Bei russischen Angriffen auf mehrere Regionen der Ukraine wurden ukrainischen Behördenangaben zufolge vier Menschen getötet und 17 weitere verletzt. In der von Russland besetzten Region Donezk wurden laut russischen Angaben zwei Menschen durch eine ukrainische Drohne getötet. Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, ließen beide Seiten je 175 Soldaten frei.

Vor Wahlen: Hunderte protestieren in Magdeburg anlässlich des AfD-Landesparteitags

Mehrere hundert Demonstranten haben am Samstag in Magdeburg anlässlich des Landesparteitags der AfD gegen die Partei protestiert. Vor dem Tagungsgebäude versammelten sich nach Beobachtungen eines AFP-Reporters etliche Menschen mit Regenbohnenfahnen und Transparenten, auf denen etwa "Nein zu Rassismus" und "Magdeburg für das AfD-Verbot" stand. Mit dabei waren etwa die Gruppe Omas gegen Rechts und Mitglieder anderer Parteien wie der Grünen.

Peru: Präsidentschaftskandidatin Fujimori verspricht harte Grenzpolitik und Annäherung an USA

Vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Peru am Sonntag hat die rechtspopulistische Kandidatin Keiko Fujimori eine rigide Einwanderungspolitik, eine Annäherung an die USA und einen weiteren Vormarsch konservativer Politik in Lateinamerika versprochen. Im Falle eines Wahlsieges wolle sie in den ersten hundert Tagen im Amt mit Hilfe des Militärs die "Ordnung wiederherstellen", sagte sie in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP.