Deutsche Tageszeitung - AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt nimmt Abgeordneten Roi wieder auf

AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt nimmt Abgeordneten Roi wieder auf


AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt nimmt Abgeordneten Roi wieder auf
AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt nimmt Abgeordneten Roi wieder auf / Foto: © AFP/Archiv

Etwas mehr als fünf Monate nach dem Ausschluss des Abgeordneten Daniel Roi hat die Fraktion der AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt diesen wieder aufgenommen. "Aufgrund veränderter Rahmenbedingungen" habe sich die Fraktion veranlasst gesehen, ihre ursprünglich "als unwiderruflich betrachtete Entscheidung nochmals zu überdenken", erklärte diese am Dienstag in Magdeburg. Unter anderem habe Roi eine Abmahnung des Landesverbands anerkannt. Details nannte sie nicht.

Textgröße ändern:

Roi ist demnach ab Mittwoch wieder Teil der AfD-Landtagsfraktion, die damit wieder auf 23 Mitglieder anwächst. Im Parlament in Magdeburg ist die AfD größte Oppositionspartei und zugleich zweitstärkste Fraktion hinter der CDU. In Sachsen-Anhalt regiert seit 2021 eine Koalition aus CDU, SPD und FDP unter Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU).

Die AfD-Fraktion hatte Roi im Dezember ausgeschlossen und den Schritt als endgültig bezeichnet. Das Vertrauensverhältnis sei "unwiderruflich zerstört", hieß es damals in einer Mitteilung ohne Angabe von Gründen.

Roi war seit 2013 Mitglied der AfD und sitzt für sie schon seit Jahren im Landtag. 2016 war er für mehrere Monate parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion. Zuletzt war er deren Fachsprecher für Umweltpolitik und Katastrophenschutz.

Medienberichten zufolge war er innerparteilich früher schon umstritten. Demnach wollte die AfD-Fraktion ihn bereits 2016 einmal ausschließen. Hintergrund war den Berichten zufolge damals ein Machtstreit.

(Y.Leyard--DTZ)

Empfohlen

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: