Deutsche Tageszeitung - Präsidentschaftswahl in Polen: Nationalist Nawrocki führt mit 51 Prozent der Stimmen

Präsidentschaftswahl in Polen: Nationalist Nawrocki führt mit 51 Prozent der Stimmen


Präsidentschaftswahl in Polen: Nationalist Nawrocki führt mit 51 Prozent der Stimmen
Präsidentschaftswahl in Polen: Nationalist Nawrocki führt mit 51 Prozent der Stimmen / Foto: © AFP/Archiv

Nach der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen zeichnet sich jüngsten Hochrechnungen zufolge möglicherweise ein Sieg des Nationalisten Karol Nawrocki ab. Einer auf ersten Teilergebnissen beruhenden Prognose des Meinungsforschungsinstituts Ipsos zufolge erhielt Nawrocki bei der Wahl am Sonntag 51 Prozent der Stimmen, auf seinen liberalen Rivalen, den Pro-Europäer Rafal Trzaskowski, entfielen demnach 49 Prozent. Ein möglicher Sieg des rechtsgerichteten Nawrocki wäre ein herber Rückschlag für den liberal-konservativen Regierungschef Donald Tusk und dessen Reformen.

Textgröße ändern:

Die Präsidentschaftswahl galt als richtungsweisend nicht nur für Polen, sondern für ganz Europa: Ein Sieg Trzaskowskis würde Tusk und dessen Reformen neuen Schwung geben. Diese waren vom bisherigen, rechtsnationalen Präsidenten Andrzej Duda blockiert worden.

Nawrocki hingegen, der wie Duda von der vorherigen rechtsnationalistischen Regierungspartei PiS unterstützt wird, könnte im Falle seines Sieges die bisher starke Unterstützung Polens für die Ukraine in Frage stellen. Sollte er gewinnen, halten manche Beobachter in der Folge sogar Neuwahlen des Parlaments in Polen für möglich.

Der Präsident hat in Polen mehr Befugnisse als der Bundespräsident in Deutschland: Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte, bestimmt die Außenpolitik mit und hat das Recht, Gesetze einzubringen oder sein Veto gegen sie einzulegen.

(P.Hansen--DTZ)

Empfohlen

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: