Deutsche Tageszeitung - Neue Verhandlungsrunde von Ukraine und Russland in Istanbul - Kiew zu "nötigen Schritten" bereit

Videoaufnahmen aus Istanbul zeigten den türkischen Außenminister Hakan Fidan in einem zum Luxushotel umgebauten Palast aus osmanischer Zeit zu Beginn der Gespräche vor den Delegationen aus Kiew und Moskau. Fidan sagte, bei dem Treffen würden "Bedingungen und Perspektiven beider Länder hinsichtlich eines Waffenstillstands" weiter bewertet, zudem solle der Austausch von Kriegsgefangenen vorangetrieben werden. Zum Abschluss gab ein Sprecher seines Ministeriums bekannt, dass die Verhandlungen "ohne negatives Ergebnis" zu Ende gegangen seien.

Die Unterhändler würden "die nötigen Vorbereitungen" für ein persönliches Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und dem russischen Staatschef Wladimir Putin vorantreiben, fügte Fidan an. Zentrales Ziel sei es, einen "nachhaltigen Frieden" zu schaffen, der "zur Lösung vieler globaler Probleme im Bereich der Energie-, Nahrungsmittel- und Verkehrssicherheit beiträgt".

Kurz vor Beginn der Gespräche hatte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Verhandlungsbereitschaft seines Landes unterstrichen. "Wir sind bereit, die nötigen Schritte für den Frieden zu unternehmen", erklärte Selenskyj während eines Besuchs in Litauen. Als "Ausgangspunkt" für eine Einigung nannte er eine Waffenruhe sowie "humanitäre Maßnahmen", die Befreiung von Kriegsgefangenen und die Rückkehr der von Russland entführten, ukrainischen Kinder.

Aus ukrainischen Verhandlungskreisen verlautete vor Gesprächsbeginn gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, die ukrainische Seite sei zu "großen Schritten" bereit und sei mit einer "klaren Agenda" nach Istanbul gekommen. Sollte Russland "bereit zu Fortschritten seien", könnte es bereits im Verlauf des Tages "gute und bedeutende Nachrichten" geben. Hierfür müsse Russland aber "Flexibilität" an den Tag legen und nicht lediglich auf den eigenen Forderungen beharren und "dieselben früheren Ultimaten wiederholen".

Moskau hatte angekündigte, dass die russische Seite in Istanbul ein "Memorandum" mit ihren Friedensbedingungen vorlegen wolle. Der Kreml reagierte aber nicht auf ukrainische Forderungen, diesen Text schon vorab zu übermitteln.

Die ukrainische Delegation in Istanbul führte wie schon bei dem vorherigen direkten Treffen mit der russischen Seite Verteidigungsminister Rustem Umerow an. Im Vorfeld der Gespräche trafen sich ukrainische Vertreter am Montag laut Kiew mit Diplomaten aus Deutschland, Italien und Großbritannien in Istanbul. Beide Seiten hätten "ihre Positionen miteinander abgestimmt", hieß es aus dem ukrainischen Außenministerium.

Der türkische Außenminister Fidan lobte zu Beginn der Gespräche zudem die Unterstützung der USA für die Verhandlungen in Istanbul. Die "Entschlossenheit" von US-Präsident Donald Trump, Frieden zu schaffen, habe "neue Möglichkeiten eröffnet", sagte Fidan. Die "Überzeugung und Unterstützung" der USA seien "außerordentlich wichtig".

Delegationen aus Russland und der Ukraine hatten am 16. Mai zum ersten Mal seit mehr als drei Jahren direkte Gespräche geführt. Bei dem Treffen in Istanbul hatte es jedoch keine Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe gegeben. Beide Seiten einigten sich aber auf einen großen Gefangenenaustausch, der inzwischen auch stattgefunden hat.

(G.Khurtin--DTZ)