Weißes Haus: Trump reist Ende Juni zum Nato-Gipfel nach Den Haag

Deutsche Tageszeitung - Weißes Haus: Trump reist Ende Juni zum Nato-Gipfel nach Den Haag

POLITIK 03.06.2025

Weißes Haus: Trump reist Ende Juni zum Nato-Gipfel nach Den Haag / Foto: © AFP/Archiv

US-Präsident Donald Trump reist Ende Juni zum Nato-Gipfel nach Den Haag. Das bestätigte die Sprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, am Dienstag in Washington. Bei dem Gipfel in den Niederlanden am 24. und 25. Juni dürften die Staats- und Regierungchefs des Bündnisses wie von Trump gefordert beschließen, ihre Verteidigungsausgaben mittelfristig auf fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Derzeit liegt die sogenannte Nato-Quote bei zwei Prozent.

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In der Nato hatte es rund um Trumps Wiederwahl im November Befürchtungen gegeben, der Republikaner könnte dem transatlantischen Militärbündnis den Rücken kehren. Trump hatte den europäischen Verbündeten und Kanada im Wahlkampf mit einem Aus des Beistandspakts gedroht, wenn sie nicht genug in die eigene Verteidigung investierten.

(V.Sørensen--DTZ)

Bund und Länder sprechen über Weiterentwicklung von Krankenhausreform

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) berät am Donnerstag mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern über die Weiterentwicklung der Krankenhausreform. Im Anschluss an das Treffen in Berlin (13.45 Uhr) wollen Warken, Minister Karl-Josef Laumann (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzauer (SPD) vor die Presse treten.

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Die entscheidende Abstimmung über das umstrittene Steuergesetz von Präsident Donald Trump im US-Repräsentantenhaus hat sich mehrere Stunden lang verzögert. Der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, forderte die Abgeordneten am Mittwochnachmittag (Ortszeit) auf, in ihre Büros zurückzukehren, während das Abstimmungsverfahren unvollendet bleib. Grund dafür war die Ungewissheit über den Ausgang der Abstimmung angesichts mehrerer konservativer Abgeordneter, die drohten, das Gesetz zu blockieren.

Von der Leyen muss sich Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen muss sich einem Misstrauensvotum im EU-Parlament stellen. Parlamentspräsidentin Roberta Metsola unterrichtete am Mittwoch die Fraktionsspitzen des Parlaments über einen entsprechenden Antrag, wie aus Parlamentskreisen verlautete. Die Abstimmung soll demnach während der Plenarsitzung kommende Woche in Straßburg stattfinden.

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