Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof

Deutsche Tageszeitung - Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof

POLITIK 10.06.2025

Merz empfängt geschäftsführenden niederländischen Regierungschef Schoof / Foto: © ANP/AFP

Eine Woche nach dem Bruch der Regierungskoalition in den Niederlanden empfängt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Dienstag den geschäftsführenden niederländischen Ministerpräsidenten Dick Schoof. Merz trifft Schoof am frühen Dienstagnachmittag im Kanzleramt in Berlin, eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 16.30 Uhr geplant. Nach Angaben der Bundesregierung stehen Gespräche über die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern sowie weitere europapolitische und internationale Fragen auf dem Programm.

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Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders hatte die von Schoof angeführte niederländische Vier-Parteien-Regierung am 3. Juni im Streit um die Migrationspolitik zu Fall gebracht. Schoof will bis zur Bildung eines neuen Kabinetts im Amt bleiben. Für den 29. November wurden bereits Neuwahlen angesetzt.

(L.Møller--DTZ)

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SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat nach den schlechten Ergebnissen seiner Partei in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern den Wunsch nach einer Kurskorrektur beim Reformkurs der Bundesregierung angedeutet. "Diese Reformen stehen augenblicklich in erster Linie für Kürzung", sagte Miersch am Montag im ARD-"Morgenmagazin". Sie zeigten "noch nicht auf, welche positiven Veränderungen" damit verbunden seien.

Prien fordert Kompromissbereitschaft bei Reformen: "CDU pur ist nicht die Lösung"

Nach dem Wahldebakel für die CDU hat Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) ihre Partei aufgefordert, in der Reformpolitik auch Kompromisse einzugehen. "CDU pur ist nicht die Lösung", sagte Prien, die auch stellvertretende Vorsitzende im CDU-Präsidium ist, am Montag im Deutschlandfunk. "Radikale Lösungen haben keine Aussicht auf Erfolg. Und Kompromisse werden auch wir schließen müssen." Sie forderte auch Parteichef und Kanzler Friedrich Merz auf, mehr Empathie in der Reformdebatte zu zeigen.

Vor Trump-Xi-Gipfel: US-Finanzminister spricht mit Chinas Vize-Regierungschef über KI

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in den USA hat US-Finanzminister Scott Bessent Chinas Vize-Regierungschef He Lifeng zu Beratungen in New York empfangen. Bessent nannte das Treffen am Sonntag (Ortszeit) vor Journalisten "sehr erfolgreich", ihm zufolge ging dabei unter anderem um die Gefahren Künstlicher Intelligenz (KI). Auch chinesische Staatsmedien bezeichneten die Gespräche am Montag als "konstruktiv".

Teilergebnisse: Putins Partei siegt bei Parlamentswahl in Russland

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