Deutsche Tageszeitung - Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven

Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven


Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven
Innenministerkonferenz von Bund und Ländern beginnt in Bremerhaven / Foto: © AFP/Archiv

Die Frühjahrskonferenz der Innenminister von Bund und Ländern beginnt am Mittwoch (17.30 Uhr) in Bremerhaven mit einem Empfang. Die inhaltlichen Beratungen starten am Donnerstag. Auf dem Programm stehen nach Angaben des derzeitigen Vorsitzlands Bremen unter anderem aktuelle Fragen der Asylpolitik, der Umgang mit der AfD und der Schutz vor hybriden Bedrohungen durch andere Staaten.

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Die Ressortchefs wollen unter der Leitung des Bremer Innensenators Ulrich Mäurer (SPD) darüber hinaus über Maßnahmen gegen Gewalt gegen Frauen, den Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und den Schutz Jugendlicher vor extremistischen Beeinflussungsversuchen in sozialen Netzwerken sowie auf Computerspielplattformen beraten. Die Konferenz endet am Freitagmittag. Bei einer Pressekonferenz wird dann über die Beschlüsse informiert.

(Y.Leyard--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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