Bundeskanzler Merz empfängt dänische Ministerpräsidentin Frederiksen

Deutsche Tageszeitung - Bundeskanzler Merz empfängt dänische Ministerpräsidentin Frederiksen

POLITIK 11.06.2025

Bundeskanzler Merz empfängt dänische Ministerpräsidentin Frederiksen / Foto: © Ritzau Scanpix/AFP/Archiv

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Mittwoch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen im Bundeskanzleramt in Berlin. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren (16.00 Uhr) soll es bei dem Treffen nach Angaben der Bundesregierung vor allem um die bilaterale und europapolitische Zusammenarbeit gehen. Ein weiteres wichtiges Thema ist die internationale Politik. Im Anschluss an das Gespräch ist eine gemeinsame Pressekonferenz (17.30 Uhr) geplant.

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Dänemark übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Neben der restriktiven dänischen Migrationspolitik stand das EU- und Nato-Land zuletzt vor allem wegen seines autonomen Territoriums Grönland international im Fokus: US-Präsident Donald Trump hatte wiederholt mit einer Übernahme der Insel durch die USA gedroht und dabei auch die Anwendung von Gewalt nicht ausgeschlossen.

(V.Sørensen--DTZ)

Spitzen der Bundesparteien beraten über Ergebnis der Landtagswahlen

Die Spitzen der Bundesparteien beraten am Montag über die Konsequenzen der Landtagswahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Unter dem Vorsitz von Parteichef und Bundeskanzler Friedrich Merz kommen die CDU-Gremien am Vormittag in Berlin zusammen, danach will Merz sich den Fragen der Medien stellen (13.30 Uhr). Merz steht innerparteilich unter Druck; am Wahlabend machte er aber klar, dass er trotz der neuerlichen Niederlagen seiner Partei weiter CDU-Chef und Bundeskanzler bleiben und die Reformpolitik fortsetzen wolle.

Vorwurf Falschaussage zu Maut: Prozess gegen früheren Minister Scheuer beginnt

Im Zusammenhang mit der gescheiterten Autobahnmaut muss sich der frühere Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ab Montag (09.30 Uhr) wegen einer mutmaßlichen Falschaussage vor dem Landgericht Berlin verantworten. Bei der in Rede stehenden Aussage vor einem Bundestagsuntersuchungsausschuss geht es um die Frage, ob Verträge mit Mautfirmen unterzeichnet wurden, obwohl die Gefahr bestand, dass das Projekt vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gestoppt wird.

Bundesaußenminister Wadephul reist zur UN-Generaldebatte nach New York

Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) reist am Montag als Leiter der deutschen Delegation zur UN-Generaldebatte nach New York. Er vertritt dort das zweite Jahr in Folge Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der derzeit innenpolitisch immens unter Druck steht und dessen Anwesenheit in Berlin nach Angaben aus Regierungskreisen nach den Landtagswahlen "erforderlich" ist. Neben Wadephul reisen auch Bundesumweltminister Carsten Schneider und Bundesentwicklungsministerin Reem Alabali Radovan (beide SPD) zu dem Spitzentreffen bei den Vereinten Nationen.

Linke gewinnt Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor CDU

Die Linke hat die Abgeordnetenhauswahl in Berlin deutlich vor der bislang regierenden CDU gewonnen. Wie die Wahlleitung in der Nacht zum Montag mitteilte, kam die Linkspartei um Spitzenkandidatin Elif Eralp am Sonntag auf 25,7 Prozent der Stimmen. Die Christdemokraten von Spitzenkandidat Stefan Evers erreichten 18,8 Prozent.