Umstrittner Generalsekretär der EU-Kommission will zurücktreten / Foto: ©
Umstrittner Generalsekretär der EU-Kommission will zurücktreten
Der umstrittene Generalsekretär der EU-Kommission, Martin Selmayr, hat seinen Rücktritt angekündigt. Er werde das Amt "Ende nächster Woche" niederlegen, sagte der deutsche EU-Beamte dem Internet-Magazin "Politico" vom Dienstag. Er hat demnach seinen Rücktritt der nominierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schon vor zwei Wochen vorgeschlagen. Selmayr habe ihr gesagt, das Wichtigste sei, dass sie die Abstimmung im EU-Parlament über ihre Ernennung zur Kommissionspräsidentin gewinne.
Von der Leyen hatte bei einem Treffen der Abgeordneten der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) am Montag schon angedeutet, dass sie Selmayr als Kommissionspräsidentin nicht im Amt belassen wolle. Es gebe ein "ungeschriebenes Gesetz", wonach es nicht zwei Verantwortliche einer Nationalität auf Spitzenpositionen geben könne, sagte von der Leyen laut einem Teilnehmer.
Selmayr war 2014 Wahlkampfchef und dann Kabinettschef des scheidenden Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker. Für Kritik sorgte Anfang 2018 seine Blitzbeförderung zum Generalsekretär der EU-Kommission, bei der er in einer Kommissionssitzung binnen Minuten erst stellvertretender Generalsekretär wurde und dann den wichtigsten Verwaltungsposten in der EU-Behörde mit 32.000 Mitarbeitern bekam.
Das Europaparlament stimmt am Dienstagabend über die Ernennung von der Leyens zur neuen Kommissionspräsidentin ab. Es wird mit einem äußerst knappen Ausgang gerechnet. Nach von der Leyens Anhörungen vergangene Woche hatten unter anderem die Grünen kritisiert, dass sich die Deutsche nicht zur Zukunft Selmayrs geäußert habe.
Als ein möglicher Nachfolger Selmayrs gilt der Franzose Olivier Guersent. Er ist bisher Generaldirektor für den Bereich Finanzdienstleistungen und Kapitalmärkte in der EU-Kommission.
(U.Stolizkaya--DTZ)
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