Deutsche Tageszeitung - Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz - Zahl von Hassbeiträgen stark gestiegen

Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz - Zahl von Hassbeiträgen stark gestiegen


Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz - Zahl von Hassbeiträgen stark gestiegen
Bundesweite Razzia gegen Hass im Netz - Zahl von Hassbeiträgen stark gestiegen / Foto: © AFP/Archiv

Mit einer Razzia in allen Bundesländern ist die Polizei am Mittwoch gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Mehr als 65 Räumlichkeiten wurden durchsucht, wie das Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Zahlreiche Beschuldigte seien vernommen worden. Die Zahl von strafbaren Hassbeiträgen steige seit Jahren stark an.

Textgröße ändern:

Die von der Polizei erfassten Fälle hätten sich von 2021 bis 2024 mehr als vervierfacht. 2024 wurden laut BKA 10.732 Fälle registriert. Ein Grund für die Anstiege sei auch, dass das Dunkelfeld zunehmend aufgehellt werde, unter anderem durch die sogenannte zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet.

Insgesamt ging es am Mittwoch um mehr als 140 Ermittlungsverfahren. Etwa zwei Drittel der strafbaren Hassbeiträge werden den Angaben zufolge der politisch motivierten Kriminalität von rechts zugeordnet. Vereinzelt kämen Fälle von religiös, links oder durch eine ausländische Ideologie motivierter Kriminalität vor.

Die häufigsten Straftaten in dem Bereich sind dem BKA zufolge Volksverhetzung, das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, die Belohnung und Billigung von Straftaten sowie Beleidigung.

Das BKA rief dazu auf, Hasspostings bei der Polizei anzuzeigen und bei den Anbietern von sozialen Netzwerken zu melden. Es verwies auch auf die Meldestellen "Hessen gegen Hetze" und "Respect" sowie die Landesmedienanstalten, die Hinweise an das BKA weiterleiteten.

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

"Heat"-Regisseur Michael Mann verletzt sich versehentlich mit Schusswaffe

Hollywood-Regisseur Michael Mann ist berühmt für spektakuläre Schusswechsel in Thrillern wie "Heat" und "Collateral". Jetzt hat sich der 83-jährige Filmemacher selbst versehentlich mit einer Schusswaffe leicht verletzt. Wie Manns Agent am Sonntag mitteilte, löste sich an einem Schießstand in Los Angeles ein Schuss aus einer Waffe, die der Regisseur im Halfter trug. Mann habe eine "oberflächliche Verletzung" erlitten und sei medizinisch behandelt worden.

Ukraine-Krieg: Feuerpause in Stadt Oleschky zu Ende gegangen

Die sechstägige Feuerpause in der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky ist zu Ende gegangen. "Die vom 27. Oktober bis zum 1. November geltende Waffenruhe ist beendet", erklärte der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinez am Sonntagabend. Die Feuerpause sei ein "wichtiger Schritt in unseren gemeinsamen humanitären Bemühungen" gewesen. Er arbeite nun mit der russische Menschenrechtsbeauftragten Jana Lantratowa an weiteren humanitären Initiativen, erklärte Lubinez.

Offener Streit bei US-Demokraten in Michigan vor Kongresswahl

Kurz vor den wichtigen US-Kongresswahlen werden die oppositionellen Demokraten im wichtigen Bundesstaat Michigan von internen Kämpfen erschüttert. Die demokratische Abgeordnete Haley Stevens, die ihrem linksgerichteten Parteikollegen Abdul El-Sayed in einer Senats-Vorwahl unterlegen war, stellte sich am Sonntag hinter den Senatskandidaten der Republikaner von Präsident Donald Trump.

Kongresswahl: Trump scheitert mit Präventiv-Klage zu Namensvettern in Alaska

US-Präsident Donald Trump ist mit einem höchst ungewöhnlichen Versuch gescheitert, den Ausgang einer Senatswahl im Bundesstaat Alaska im Fall einer Niederlage der Republikaner zu blockieren. Bundesrichterin Sharon Gleason wies am Sonntag eine Klage ab, in der das Justizministerium eine Blockade der Zertifizierung des Wahlausgangs bei einem Sieg der oppositionellen Demokraten forderte.

Textgröße ändern: