Deutsche Tageszeitung - SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz

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SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz

POLITIK 28.06.2025

SPD-Parteitag fortgesetzt - Sozialdemokraten verabschieden Scholz / Foto: © AFP

Die SPD hat am Samstag ihren dreitägigen Bundesparteitag in Berlin fortgesetzt. Zum Auftakt des zweiten Tages wird der abgewählte Kanzler Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Er hält vor den Delegierten eine Rede, in der er eine Bilanz seiner Regierungsjahre ziehen dürfte. Vor den Delegierten sprechen wird auch die bisherige Ko-Parteichefin Saskia Esken, die sich nicht erneut zur Wahl stellte.

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Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im Februar hatte sich die SPD am Freitag personell neu aufgestellt. Für Esken rückte Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) neben Vize-Kanzler Lars Klingbeil in die Doppelspitze der Parteiführung auf. Bas wurde dabei mit einem starken Ergebnis von 95 Prozent der Delegiertenstimmen ins Amt gewählt. Klingbeil wurde hingegen bei seiner Wiederwahl hart abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent. Mit knapp 91 Prozent gewählt wurde auch der neue Generalsekretär Tim Klüssendorf.

Der dreitägige Parteitag bis Sonntag soll auch die Weichen für einen inhaltlichen Neuanfang stellen. Dazu wurde am Freitag ein Leitantrag des Parteivorstands mit dem Titel "Veränderung beginnt mit uns" verabschiedet. Er fordert eine umfassende Analyse der Wahlniederlage. Über ein neues Grundsatzprogramm sollen im Jahr 2027 Schlussfolgerungen gezogen werden.

(V.Sørensen--DTZ)

Trump droht mit dauerhafter Schließung des Kennedy Centers in Washington

US-Präsident Donald Trump hat mit der dauerhaften Schließung des renommierten Kennedy Centers in Washington gedroht. Sollte die Justiz eine Umbenennung erneut stoppen, würden "der Umbau und die Renovierung des Kennedy Centers nicht stattfinden", schrieb Trump am Dienstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte er die Schließung der Kultureinrichtung mitgeteilt.

Iran-Krieg: USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein

Erstmals seit Beginn des Iran-Krieges vor gut sechs Monaten haben die USA einen Munitionsmangel eingeräumt: Die Generalinspektion des Pentagon verwies in ihrem Pflichtbericht an den Kongress darauf, dass Munition infolge des Krieges knapp geworden sei. Das unabhängige Haushaltsbüro des Kongresses (CBO) bezifferte die bisherigen Gesamtkosten des Krieges am Dienstag auf 38 Milliarden Dollar (rund 33 Milliarden Euro).

US-Reise: Pistorius vereinbart mit Hegseth enge Rüstungszusammenarbeit

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat bei seiner Reise in die USA eine enge Rüstungszusammenarbeit mit der Regierung von Präsident Donald Trump vereinbart. Dazu unterschrieb Pistorius am Dienstag in Washington eine Absichtserklärung mit seinem US-Kollegen Pete Hegseth. Bereits zugesagt haben die USA den Verkauf von Tomahawk-Marschflugkörpern an Deutschland. Pistorius will zudem den ersten Tarnkappen-Kampfjet vom Typ F-35 für die deutsche Luftwaffe in Empfang nehmen.

Pistorius betont Einigkeit mit USA bei Truppenabzug und Tomahawks

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich am ersten Tag seiner Reise in die USA zufrieden über seine Absprachen mit dem US-Kollegen Pete Hegseth geäußert. Deutschland wie die Vereinigten Staaten wollten verhindern, dass "angesichts der Bedrohung, die von Russland ausgeht (...) gefährliche Fähigkeitslücken" in Europa entstünden, sagte Pistorius in Washington nach einem Treffen mit Hegseth am Dienstag im Pentagon.

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