Bund und Länder sprechen über Weiterentwicklung von Krankenhausreform

Deutsche Tageszeitung - Bund und Länder sprechen über Weiterentwicklung von Krankenhausreform

POLITIK 03.07.2025

Bund und Länder sprechen über Weiterentwicklung von Krankenhausreform / Foto: © AFP/Archiv

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) berät am Donnerstag mit ihren Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern über die Weiterentwicklung der Krankenhausreform. Im Anschluss an das Treffen in Berlin (13.45 Uhr) wollen Warken, Minister Karl-Josef Laumann (CDU) aus Nordrhein-Westfalen und Hamburgs Gesundheitssenatorin Melanie Schlotzauer (SPD) vor die Presse treten.

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Die unter SPD-Gesundheitsminister Karl Lauterbach im vergangenen Jahr beschlossene Krankenhausreform sieht unter anderem eine stärkere Spezialisierung der Kliniken vor. Ziele sind Verbesserung der Behandlungsqualität und die Verhinderung eines unkontrollierten Kliniksterbens wegen finanzieller Probleme. Warken hatte bei Amtsübernahme im Mai betont, die Reform "verbessern" zu wollen. An den generellen Zielen des Vorhabens hält sie aber nach eigenen Angaben fest.

(U.Kabuchyn--DTZ)

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Nato-Kampfjets haben nach Angaben von Litauens Präsident Gitanas Nauseda eine Drohne über dem baltischen Land abgeschossen. "Eine Drohne, die soeben in den litauischen Luftraum eingedrungen war, wurde von Nato-Kampfflugzeugen abgeschossen", erklärte Nauseda am Dienstag im Onlinedienst X. Er fügte hinzu, dass "angesichts der zunehmenden Aggression Russlands gegen die Ukraine eine solche Einsatzbereitschaft für unsere Region von entscheidender Bedeutung ist". Zur Herkunft der Drohne machte er zunächst keine Angaben.

Oberstes US-Gericht lehnt Trumps Eilantrag zu Briefwahl-Einschränkung ab

Der Oberste Gerichtshof der USA hat den Eilantrag von Präsident Donald Trump zur Einschränkung der Briefwahl vor den wichtigen Zwischenwahlen im November abgelehnt. Der konservative Richter Brett Kavanaugh erklärte am Montag, Trumps Vorhaben könne langfristig zwar rechtmäßig sein, doch "die Wahlbehörden in den Bundesstaaten und Kommunen" hätten "nicht genügend Zeit", um die Regelung vor den Wahlen "angemessen umzusetzen". Nur zwei Richter des neunköpfigen Gremiums waren anderer Meinung.

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