Deutsche Tageszeitung - Merz "verhalten optimistisch" im Zollstreit mit den USA

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Merz "verhalten optimistisch" im Zollstreit mit den USA

POLITIK 09.07.2025

Merz "verhalten optimistisch" im Zollstreit mit den USA / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält eine baldige Einigung im Zollstreit mit den USA für möglich. "Ich bin verhalten optimistisch, dass es uns in den nächsten Tagen, spätestens bis zum Ende des Monats, gelingen könnte, hier zu einem Abkommen mit den Vereinigten Staaten von Amerika zu kommen", sagte Merz am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag.

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Dies sei im Interesse der deutschen und europäischen Industrie. "Hier steht viel auf dem Spiel", betonte der Kanzler mit Verweis auf viele Arbeitsplätze in der Industrie. "Hier steht auch der Wohlstand des Landes auf dem Spiel."

Zwischen der US-Regierung und der EU-Kommission werde in der Sache seit einigen Tagen "intensiv verhandelt", sagte Merz. Auch er selbst stehe "im intensiven Kontakt" mit US-Präsident Donald Trump und der EU-Kommission. Das Ziel sei, "so schnell wie möglich ein Handelsabkommen" mit "möglichst niedrigen Sätzen" zu erreichen. Dies könne aber nur gelingen, wenn die EU-Staaten mit der EU-Kommission zusammenarbeiteten.

(V.Sørensen--DTZ)

Russischer Außenminister Lawrow: Hatte "angenehmes" Gespräch mit Rubio in Atlanta

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte nach eigenen Worten ein "angenehmes" Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio am Rande des G20-Außenministertreffens in den Vereinigten Staaten. "Wir haben ein angenehmes Gespräch geführt, wenn auch ein kurzes, weil er aus verständlichen Gründen als Gastgeber viele Pflichten hat", sagte Lawrow am Freitag vor Journalisten. Rubio hatte Lawrow zu dem Treffen in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia eingeladen.

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Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat dem russischen Außenminister Sergej Lawrow beim G20-Außenministertreffen in den USA vorgeworfen, dort Lügen über den Ukraine-Krieg verbreitet zu haben. "Natürlich hat er viele Lügen, viele falsche Darstellungen vorgebracht, die wir anschließend widerlegen konnten", sagte Kallas am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Lawrow habe keine Bereitschaft Moskaus zu Friedensverhandlungen erkennen lassen.

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Vier Tage vor den US-Kongresswahlen haben so viele Wahlberechtigte vorzeitig ihre Stimme abgegeben wie noch nie bei den sogenannten Midterms: Gut 47,9 Millionen Menschen nutzten bis Freitagmittag (Ortszeit) die Möglichkeit der Stimmabgabe vor der eigentlichen Wahl am Dienstag, wie Zahlen der Universität Florida zeigten. Damit wurde der bisherige Höchstwert für eine Zwischenwahl von rund 45,9 Millionen vorzeitig abgegebenen Stimmen von 2022 noch übertroffen.

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