Deutsche Tageszeitung - Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlament auf

Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlament auf


Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlament auf
Carola Rackete gibt Mandat im EU-Parlament auf / Foto: © AFP/Archiv

Die frühere Seenotrettungskapitänin Carola Rackete gibt ihr Mandat im Europaparlament nach rund einem Jahr auf. An ihrer Stelle zieht der Brandenburger Linken-Politiker Martin Günther ins EU-Parlament ein, wie die Linksfraktion in Straßburg am Mittwoch mitteilte. Rackete selbst ist parteilos, war bei der Europawahl im vergangenen Jahr aber für die Linke angetreten.

Textgröße ändern:

"Meine Kandidatur und mein Mandat hatten von Anfang an das Ziel, zur Erneuerung der Partei beizutragen", erklärte Rackete. Ihr Team habe den Sitz im Europaparlament "kollektiv" gestalten wollen. "Dies geschieht nun durch die Abgabe meines Mandats", teilte sie weiter mit. Vor ihrem Einzug ins Parlament war Rackete unter anderem Kapitänin des Seenotrettungschiffs "Sea-Watch 3".

Ihr Nachfolger Günther kündigte an, insbesondere ihren "Kampf für Klimagerechtigkeit" weiterzuführen. "Eine sozialere und ökologischere EU wird es nur geben, wenn wir sie von den Superreichen und ihren Lobbyisten zurückerobern", fügte er hinzu. Günther war bereits bei den Europawahlen im vergangenen Jahr für die Linke angetreten, allerdings auf einem hinteren Listenplatz.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Ukraine: Fünf Tote bei russischen Angriffen - Familien aus Donezk evakuiert

Bei russischen Angriffen in verschiedenen Regionen der Ukraine sind laut ukrainischen Behördenangaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Die Behörden in der nordostukrainischen Region Charkiw meldeten am Donnerstag, die Leichen eines Paars und dessen 36-jährigen Sohnes unter den Trümmern eines Hauses in Pidlyman gefunden zu haben. Die Familie sei dorthin geflohen, nachdem russische Truppen ihr Heimatdorf eingenommen hatten. In der ostukrainischen Region Donezk wurden den Behörden zufolge zwei Frauen getötet.

Brandenburger AfD zieht Eilantrag gegen Extremismus-Einstufung zurück

Die Brandenburger AfD hat ihren Eilantrag gegen die Hochstufung der Partei als gesichert rechtsextremistisch zurückgezogen. Die Klage im Hauptsacheverfahren werde aber fortgesetzt, sagte Landeschef René Springer am Donnerstag in Potsdam.

Diplomatenkreise: Syrisch-israelisches Ministertreffen in Paris geplant

Nach israelischen Angriffen in Syrien ist ein erstes hochrangiges Treffen zwischen Vertretern beider Staaten am Donnerstag in Paris geplant. Der israelische Minister für strategische Angelegenheiten, Ron Dermer, werde in der französischen Hauptstadt mit dem syrischen Außenminister Asaad al-Schaibani zusammentreffen, wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr. Das Treffen soll demnach vom US-Botschafter in der Türkei, Tom Barrack, moderiert werden. Barrack werde auch mit dem französischen Außenminister Jean-Noël Barrot zusammentreffen.

EU-Kommission ermahnt Berlin wegen nicht umgesetzter Sanktionsregeln

Die EU-Kommission hat Deutschland und 17 weitere Staaten wegen ausstehender Änderungen des Strafrechts mit Blick auf die Umgehung von EU-Sanktionen ermahnt. Alle Mitgliedstaaten hätten bis Mai 2025 eine entsprechende EU-Richtlinie in nationales Recht umsetzen sollen. Da sie dies versäumt hätten, seien nun Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet worden, teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit.

Textgröße ändern: