Deutsche Tageszeitung - Macron: Die Freiheit war seit 1945 nicht so bedroht wie heute

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Macron: Die Freiheit war seit 1945 nicht so bedroht wie heute

POLITIK 13.07.2025

Macron: Die Freiheit war seit 1945 nicht so bedroht wie heute / Foto: © POOL/AFP

Die Freiheit ist nach den Worten des französischen Präsidenten Emmanuel Macron seit 1945 nicht so sehr bedroht gewesen wie heute. "Wir leben in einem Moment des Umbruchs", sagte Macron am Sonntag bei seiner traditionellen Ansprache an die Armee vor dem französischen Nationalfeiertag am Montag. "Diese Umbrüche finden nun statt." Er kündigte daher eine weitere Erhöhung der Verteidigungsausgaben an.

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Macron hob hervor: "Nie hing die Freiheit auf unserem Kontinent so von unseren aktuellen Entscheidungen ab." Dabei verwies er auf "Imperialismen und Annexionsmächte" wie Russland, das den Krieg gegen die Ukraine im Februar 2022 gestartet hatte.

Macron prangerte an, dass die internationale Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg mehr und mehr zerfalle, und "da es keine Regeln mehr gibt, ist es das Gesetz des Stärkeren, das sich durchsetzt". Frankreich müsse sich vielen Herausforderungen stellen, "um frei zu bleiben".

Macron kündigte eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben in den nächsten beiden Jahren an. Demnach soll das französische Verteidigungsbudget im nächsten Jahr um 3,5 Milliarden Euro und im Jahr danach um weitere drei Milliarden Euro erhöht werden. Auch die Mobilisierung der Ministerien sei für die nationale Verteidigung wichtig, sagte er. "Jeder muss auf seinem Kampfposten sein", fügte er hinzu.

(G.Khurtin--DTZ)

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

Berliner SPD lässt Mitglieder über mögliche rot-grün-rote Koalition abstimmen

Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

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