Deutsche Tageszeitung - US-Sondergesandter Kellogg zu Besuch in der Ukraine erwartet

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US-Sondergesandter Kellogg zu Besuch in der Ukraine erwartet

POLITIK 14.07.2025

US-Sondergesandter Kellogg zu Besuch in der Ukraine erwartet / Foto: © AFP

Der US-Sondergesandte Keith Kellogg wird am Montag zu einem Besuch in der Ukraine erwartet. Der Besuch soll rund eine Woche dauern und findet inmitten zunehmender Spannungen zwischen den USA und Russland statt. Zuletzt hatte US-Präsident Donald Trump neue Waffenlieferungen an die Ukraine versprochen. Er hat für Montag zudem eine "wichtige Erklärung" zu Russland angekündigt.

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Trump hatte sich zuletzt "enttäuscht" gezeigt über die mangelhafte Bereitschaft Russlands zu einer Vereinbarung über eine Waffenruhe. Er warf Kremlchef Wladimir Putin vor, "eine Menge Mist" zu verbreiten. Zu weiteren Sanktionen gegen Moskau sagte der US-Präsident, er prüfe dies sehr intensiv. Am Freitag kündigte Trump dann an, dass er am Montag eine "wichtige Erklärung" zu Russland abgeben werde. Nähere Angaben machte er nicht.

(W.Uljanov--DTZ)

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

Berliner SPD lässt Mitglieder über mögliche rot-grün-rote Koalition abstimmen

Die Berliner SPD lässt ihre Mitglieder über eine mögliche Koalition mit Linken und Grünen abstimmen. Dies segnete der Landesvorstand am Freitag abschließend ab, wie ein Sprecher mitteilte. "Damit erhalten alle Mitglieder der Berliner SPD die Möglichkeit, über die Annahme des ausgehandelten Koalitionsvertrags zu entscheiden."

Linnemann legt Krankenkassen-Zusatzbeitrag für 2027 auf 2,9 Prozent fest

Das Bundesgesundheitsministerium hat den durchschnittlichen Zusatzbeitrag für die Krankenkassen für das kommende Jahr auf 2,9 Prozent festgelegt - damit bleibt er stabil. Der Satz sei in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen, "diese Entwicklung haben wir jetzt gestoppt", erklärte Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) am Freitag. Schon für dieses Jahr hatte das Ministerium den Zusatzbeitrag auf diesen Wert festgelegt. De facto lag er aber darüber.

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