Deutsche Tageszeitung - Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"

Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"


Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar"
Pistorius nennt US-Beitrag zur Verteidigung "unverzichtbar" / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ist in Washington mit Pentagonchef Pete Hegseth zusammengetroffen. Pistorius sagte zur Begrüßung am Montag, der Beitrag der USA bleibe "unverzichtbar für unsere kollektive Sicherheit". Er bekräftigte, dass Deutschland zu "größerer Verantwortung für die Abschreckung und Verteidigung Europas bereit" sei.

Textgröße ändern:

"Deutschland wird auch weiterhin eine führende und zuverlässige Rolle in der Allianz spielen", versicherte Pistorius weiter. Er verwies auf den Beschluss des Nato-Gipfels in Den Haag, fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Verteidigung im weiteren Sinne zu investieren. Deutschland werde gemäß des Haushalt-Planungskomitees bis 2029 bereits 3,5 Prozent seines BIP für Verteidigungsausgaben aufwenden, fügte Pistorius hinzu.

Bei dem Gespräch im Pentagon sollte es um die künftige Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg gehen. Es ist Pistorius' erster Besuch in Washington seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar.

Unmittelbar vor dem Treffen von Pistorius und Hegseth hatte US-Präsident Donald Trump den Druck auf Moskau erhöht: Er setzte Russland eine Frist von 50 Tagen, um den Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Andernfalls werde es Wirtschaftssanktionen geben, sagte Trump am Montag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Weißen Haus.

Zugleich kündigten Trump und Rutte "massive" neue Waffenlieferungen für die Ukraine an, unter anderem die von Kiew erhofften Patriot-Abwehrsysteme. Die US-Waffen sollen von europäischen Ländern wie Deutschland bezahlt werden.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) lobte Trumps Entscheidung. Trump habe "eine wichtige Initiative ergriffen", hieß es in einer Erklärung des Kanzlers. Er habe mit dem US-Präsidenten über die Finanzierung der Waffenlieferungen durch europäische Staaten in den vergangenen Tagen mehrfach beraten und Trump zugesichert: "Deutschland wird sich entschieden einbringen." Mit der Entscheidung zeigten die USA und Europa, dass sie "als sicherheitspolitische Partner am selben Strang ziehen", erklärte Merz. "Nur so wird der Druck auf Moskau wachsen, endlich über Frieden zu verhandeln."

(P.Vasilyevsky--DTZ)

Empfohlen

Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal fest

Großbritannien hat am Sonntag nach Angaben der Regierung im Ärmelkanal einen zur russischen Schattenflotte gehörenden Öltanker aufgebracht. "Bei dem ersten Einsatz dieser Art unter britischer Führung wurde das Schiff 'Smyrtos' von Kommandos der Königlichen Marine und speziell geschulten Sicherheitskräften der Nationalen Behörde zur Verbrechensbekämpfung angehalten und überprüft", teilte das Verteidigungsministerium in London mit.

Union streitet über Mütterrente

Unionsintern ist der Streit um die Ausweitung der Mütterrente wieder aufgeflammt. CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann schloss zwar aus, das Vorhaben rückgängig zu machen. Vom CDU-Sozialflügel kam dennoch diese Forderung. Zuvor waren auch innerhalb der CSU, die das Vorhaben im Koalitionsvertrag durchgesetzt hatte, Zweifel daran laut geworden.

Steinmeier gratuliert Trump zum 80. Geburtstag

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat US-Präsident Donald Trump am Sonntag zu seinem 80. Geburtstag gratuliert und dabei an die Einwanderung seiner deutschen Vorfahren in die USA erinnert. Der runde Geburtstag biete die Gelegenheit, "einen Blick in die Vergangenheit zu werfen und dabei auch jener besonderen historischen Wurzeln zu gedenken, die Ihre Familie mit Deutschland verbinden", erklärte er laut einer Mitteilung des Bundespräsidialamts.

Volksabstimmung in der Schweiz über Begrenzung der Bevölkerungszahl

Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen am Sonntag darüber ab, ob die Einwohnerzahl ihres Landes auf zehn Millionen begrenzt werden soll. Der entsprechende Vorschlag der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der sich gegen angeblich zu viele Ausländer in der Alpenrepublik richtet, spaltet das Land. In Umfragen liegen die Gegner knapp vorn. Die Befürworter der Initiative argumentieren, die Schweiz mit ihren 9,1 Millionen Einwohnern breche unter der Last einer angeblichen "Massenimmigration" zusammen.

Textgröße ändern: