Deutsche Tageszeitung - Ukrainisches Parlament stimmt für Selenskyjs Regierungsumbildung

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Ukrainisches Parlament stimmt für Selenskyjs Regierungsumbildung

POLITIK 16.07.2025

Ukrainisches Parlament stimmt für Selenskyjs Regierungsumbildung / Foto: © POOL/AFP

Das ukrainische Parlament hat die von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagene Regierungsumbildung gebilligt: Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten in Kiew für die offizielle Entlassung der derzeitigen Regierung. Der bisherige Ministerpräsident Denys Schmyhal wird demnach seines Amtes enthoben und soll Verteidigungsminister werden. Schmyhals Nachfolgerin als Regierungschefin wird die derzeitige Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko. Am Donnerstag sollen die neuen Minister ernannt werden.

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Die 39-jährige Swyrydenko ist bereits stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes. Sie war wenige Monate vor dem russischen Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 zur Wirtschaftsministerin ernannt worden. Eine größere Bekanntheit erlangte sie im Rahmen der wochenlangen Verhandlungen über ein Rohstoffabkommen mit den USA, das Ende April in Washington unterzeichnet wurde.

Der bisherige Ministerpräsident Schmyhal wurde bereits vor Kriegsbeginn im Jahr 2020 zum Regierungschef ernannt. Mit seinem Amtswechsel zum Verteidigungsminister löst Schmyhal Rustem Umerow ab - der wiederum zum Botschafter der Ukraine in Washington ernannt werden soll.

"Die Ukraine braucht eine positivere Dynamik in den Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und gleichzeitig neue Schritte in der Verwaltung des Verteidigungssektors", hatte Selenskyj am Wochenende erklärt.

(U.Beriyev--DTZ)

Nach Äußerungen zu möglichem Nato-Austritt: Rutte trifft Trump in Washington

Vor dem Hintergrund heftiger Kritik aus Washington an der Nato trifft Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington. Rutte und Trump wollten bei ihrem Gespräch "die aktuelle Sicherheitslage" erörtern, "einschließlich im Kontext des Iran sowie des andauernden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine", teilte eine Nato-Vertreterin mit. Weiteres Thema wird demnach die Vertiefung der transatlantischen Zusammenarbeit in der Verteidigungsindustrie sein.

USA und Iran verkünden zweiwöchige Feuerpause - Straße von Hormus soll wieder öffnen

Kurz vor Ablauf eines Ultimatums von US-Präsident Donald Trump haben sich die Vereinigten Staaten und der Iran auf eine zweiwöchige Feuerpause verständigt. Trump verkündete am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social eine "beidseitige Waffenruhe". Der Iran erklärte sich im Gegenzug bereit, die Straße von Hormus für vorerst zwei Wochen wieder zu öffnen.

Trump zu zweiwöchiger Feuerpause im Iran bereit

US-Präsident Donald Trump hat sich im Iran-Krieg zu einer zweiwöchigen Feuerpause bereit erklärt. Trump schrieb am Dienstagabend (Ortszeit) in seinem Onlinedienst Truth Social, er "stimme zu, die Bombardierung und den Angriff auf den Iran für einen Zeitraum von zwei Wochen auszusetzen". Zur Bedingung machte er, dass der Iran die Straße von Hormus vollständig wieder öffne. "Dies wird eine beidseitige Waffenruhe sein", schrieb er.

Pakistan drängt Trump zu zweiwöchigem Fristaufschub für den Iran

Kurz vor Ablauf des Ultimatums von US-Präsident Donald Trump an den Iran hat der Vermittler Pakistan zu einem erneuten Aufschub gedrängt. Der pakistanische Regierungschef Shehbaz Sharif bat Trump am Dienstag im Onlinedienst X, "die Frist um zwei Wochen zu verlängern", um den Verhandlungen eine Chance zu geben. Derweil solle der Iran als Zeichen des guten Willens für zwei Wochen die Straße von Hormus öffnen.

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