Deutsche Tageszeitung - Merz empfängt rumänischen Staatspräsidenten Dan in Berlin

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Merz empfängt rumänischen Staatspräsidenten Dan in Berlin

POLITIK 18.07.2025

Merz empfängt rumänischen Staatspräsidenten Dan in Berlin / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Freitag (15.00 Uhr) den rumänischen Staatspräsidenten Nicusor Dan im Bundeskanzleramt. Bei dem Treffen sollen bilaterale, europa- und sicherheitspolitische Themen im Mittelpunkt stehen. Im Anschluss soll es eine Pressekonferenz geben. Der pro-europäische Politiker Dan hatte die Stichwahl um das Präsidentenamt am 18. Mai für sich entschieden, nachdem in der ersten Wahlrunde sein ultrarechter Rivale George Simion vorne gelegen hatte.

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Der Ausgang der Wahl war für die Zukunft des an die Ukraine grenzenden EU- und Nato-Mitglieds Rumänien und die Beziehungen innerhalb Europas von großer Bedeutung. Ein erster Urnengang war wegen des Verdachts der Wahleinmischung durch Russland vom rumänischen Verfassungsgericht für ungültig erklärt worden. Der rumänische Präsident hat die Befugnis, wichtige Posten zu besetzen und an den Gipfeltreffen der EU und der Nato teilzunehmen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Trump-Versprechen: 5000 Dollar für jeden US-Bürger bei Republikaner-Wahlsieg

5000 Dollar für jeden erwachsenen US-Bürger bei einem Wahlsieg der Republikaner: Unter anderem mit diesem Geldversprechen will US-Präsident Donald Trump die fortbestehende Kontrolle seiner Partei über beide Kongresskammern nach der Wahl Anfang November sichern. "Wenn die Republikaner gewinnen, gewinnt ihr mit uns", sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) bei einem Parteitag im texanischen Dallas. Zur Finanzierung der Kosten von mutmaßlich mehr als einer Billion Dollar verwies Vizepräsident JD Vance auf Einnahmen durch Zölle.

Fehl-Investitionen von Krankenkassen könnten Milliardenverlust zur Folge haben

Die Bundesregierung fordert Aufklärung über womöglich milliardenschwere Fehlinvestitionen von Krankenkassen. Mindestens ein Dutzend Krankenkassen steckten insgesamt 1,1 Milliarden Euro in "leistungsgestörte Geldanlagen", wie es in einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion heißt. Es müsse nun sorgfältig aufgeklärt werden, wie es trotz der strengen Regelungen im Sozialgesetzbuch zu hohen Verlusten kommen konnte.

Vor Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: SPD in Umfrage knapp hinter AfD

Rund anderthalb Wochen vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern liegt die AfD einer Umfrage zufolge weiter vorn, die SPD folgt aber mit nur wenig Abstand. Die am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Instituts Insa für den "Nordkurier" sah die AfD bei 36 Prozent. Im Vergleich zu einer ähnlichen Umfrage von vor vier Wochen blieb ihr Wert damit stabil.

Bundesweiter Warntag: Behörden zieht erste positive Bilanz

Nach dem bundesweiten Probealarm am sogenannten Warntag hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine erste positive Bilanz gezogen. Es habe zeigen können, "dass unser Bundeswarnsystem und die daran angeschlossenen Warnkanäle zuverlässig funktionieren und im Ernstfall Millionen von Bürgerinnen und Bürgern warnen", erklärte BBK-Präsidentin Grit Tüngler am Donnerstag in Bonn.

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