Deutsche Tageszeitung - Merz stellt sich in erster Sommerpressekonferenz Fragen der Medien

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Merz stellt sich in erster Sommerpressekonferenz Fragen der Medien

POLITIK 18.07.2025

Merz stellt sich in erster Sommerpressekonferenz Fragen der Medien / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) stellt sich am Freitag erstmals bei der traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen von Journalistinnen und Journalisten (10.30 Uhr). Bei dem Auftritt in der Bundespressekonferenz will der Kanzler Fragen zu "aktuellen Themen der Innen- und Außenpolitik" beantworten, wie die Bundesregierung ankündigte. Die normalerweise freitags stattfindende Regierungspressekonferenz entfällt an diesem Tag.

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In den vergangenen Jahren hatten die Regierungschefs diese Gelegenheit in der Regel für ausführliche Erörterungen der eigenen Politik genutzt. Die jährliche Pressekonferenz vor dem Sommerurlaub des Kanzlers oder der Kanzlerin hat eine lange Tradition, Merz stellt sich dieser nun zum ersten Mal. Die Regierungsarbeit war in den vergangenen Wochen holprig verlaufen - der Kanzler geht mit einer Reihe von ungelösten Problemen in den Urlaub, etwa der gescheiterten Verfassungsrichterwahl.

(G.Khurtin--DTZ)

Volksabstimmung in der Schweiz über Begrenzung der Bevölkerungszahl

Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen am Sonntag darüber ab, ob die Einwohnerzahl ihres Landes auf zehn Millionen begrenzt werden soll. Der entsprechende Vorschlag der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der sich gegen angeblich zu viele Ausländer in der Alpenrepublik richtet, spaltet das Land. In Umfragen liegen die Gegner knapp vorn. Die Befürworter der Initiative argumentieren, die Schweiz mit ihren 9,1 Millionen Einwohnern breche unter der Last einer angeblichen "Massenimmigration" zusammen.

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Washington und Teheran haben am Samstag widersprüchliche Aussagen über den Termin eines offenbar näherrückenden Abkommens zur Beendigung des Iran-Krieges gemacht. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums jedoch eine Unterzeichnung am Sonntag ausgeschlossen.

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

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