Deutsche Tageszeitung - Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an

Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an


Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an
Dobrindt kündigt nach Gipfel auf der Zugspitze schnellere Rückführungen an / Foto: © AFP

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat nach der Konferenz mit einigen seiner europäischen Amtskollegen auf der Zugspitze schnellere Asylverfahren und Rückführungen von Geflüchteten angekündigt. Die zu der Konferenz eingeladenen Innenminister seien sich darin einig gewesen, für "mehr Tempo" zu sorgen und keine langwierigen Prüfverfahren mehr zuzulassen, sagte Dobrindt am Freitag nach der Besprechung auf der Zugspitze. Mit einem "Migrationssystem auf europäischer Ebene" sollen zudem Schleuser- und Schlepperbanden stärker bekämpft werden.

Textgröße ändern:

"Die EU ist eine weltoffene Region und wir bleiben eine weltoffene Region", betonte Dobrindt. "Aber wir wollen nicht, dass kriminelle Schlepperbanden darüber entscheiden, wer in unsere Region kommt." Dieses Signal solle von der Zugspitze aus "weit über Deutschland hinaus" gesendet werden.

Dobrindt zufolge waren sich die Gipfelteilnehmer auch darüber einig, dass künftig Asylverfahren in Drittstaaten ermöglicht werden sollen. So sei über die Möglichkeit von "Return Hubs" in Drittstaaten gesprochen worden. In diesen sogenannten Rückkehrzentren außerhalb der EU könnten Asylverfahren für Geflüchtete abgewickelt werden.

"Wir haben heute die ersten Maßnahmen formuliert", sagte Dobrindt. Er betonte, dass sich die Minister in den Zielen einig seien. "Wir zeigen Einigkeit, statt Spaltung zuzulassen", sagte Dobrindt.

Zu dem Treffen auf der Zugspitze waren die Innenminister Frankreichs, Polens, Österreichs, Dänemarks und Tschechiens sowie EU-Innenkommissar Magnus Brunner eingeladen. Ziel des sogenannten "Zugspitz-Summit" war es, eine "Verschärfung der europäischen Migrationspolitik" herbeizuführen, wie Dobrindt bereits im Vorfeld erklärte.

(M.Dorokhin--DTZ)

Empfohlen

Volksabstimmung in der Schweiz über Begrenzung der Bevölkerungszahl

Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen am Sonntag darüber ab, ob die Einwohnerzahl ihres Landes auf zehn Millionen begrenzt werden soll. Der entsprechende Vorschlag der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der sich gegen angeblich zu viele Ausländer in der Alpenrepublik richtet, spaltet das Land. In Umfragen liegen die Gegner knapp vorn. Die Befürworter der Initiative argumentieren, die Schweiz mit ihren 9,1 Millionen Einwohnern breche unter der Last einer angeblichen "Massenimmigration" zusammen.

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

Washington und Teheran haben am Samstag widersprüchliche Aussagen über den Termin eines offenbar näherrückenden Abkommens zur Beendigung des Iran-Krieges gemacht. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte US-Präsident Donald Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums jedoch eine Unterzeichnung am Sonntag ausgeschlossen.

Trump: Friedensvereinbarung mit dem Iran soll am Sonntag unterzeichnet werden

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

Textgröße ändern: