Medien: Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit bei Oberhaus-Wahl

Deutsche Tageszeitung - Medien: Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit bei Oberhaus-Wahl

POLITIK 21.07.2025

Medien: Regierungskoalition in Japan verliert Mehrheit bei Oberhaus-Wahl / Foto: © POOL/AFP

Die Regierungskoalition des japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba hat nach Angaben des japanischen Senders NHK bei der Wahl zum Oberhaus knapp die Mehrheit verloren. Die konservative Regierungspartei LDP und ihr Koalitionspartner Komeito gewannen nur 47 von 125 bei der Wahl zu besetzenden Sitzen, wie NHK am Montag unter Berufung auf eigene Hochrechnungen berichtete. Um ihre Mehrheit zu verteidigen, hätte Ishibas Koalition mindestens 50 Sitze bei der Wahl gewinnen müssen.

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Nach Angaben von NHK und anderen japanischen Medien gewann LDP 39 und Komeito acht Sitze. Die linksgerichtete KDP erzielte mit 22 Sitzen das zweitbeste Ergebnis der Wahl. Die rechtsgerichtete DVP kam auf 17 Sitze. Stark zulegen konnte außerdem die rechtspopulistische Anti-Einwanderungs-Partei Sanseito, die bislang nur mit zwei Abgeordnetem im Oberhaus vertreten war. Sie kam laut den Hochrechnungen auf 14 Mandate. Bei der Wahl waren 125 der 248 Sitze im Oberhaus neu zu besetzen.

Ishibas LDP, die Japan seit 1955 fast ununterbrochen regiert, hatte bereits im Oktober die Mehrheit im Unterhaus eingebüßt. Die neue Wahlschlappe befeuerte Spekulationen über einen Rücktritt des Ministerpräsidenten. Auf die Frage nach seiner Zukunft als Regierungschef sagte Ishiba dem Sender NHK, dass er "nicht leichtfertig" darüber sprechen wolle. "Wir können nichts tun, bis wir die endgültigen Ergebnisse sehen, aber wir wollen uns unserer Verantwortung bewusst sein."

(B.Izyumov--DTZ)

Volksabstimmung in der Schweiz über Begrenzung der Bevölkerungszahl

Die Schweizerinnen und Schweizer stimmen am Sonntag darüber ab, ob die Einwohnerzahl ihres Landes auf zehn Millionen begrenzt werden soll. Der entsprechende Vorschlag der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP), der sich gegen angeblich zu viele Ausländer in der Alpenrepublik richtet, spaltet das Land. In Umfragen liegen die Gegner knapp vorn. Die Befürworter der Initiative argumentieren, die Schweiz mit ihren 9,1 Millionen Einwohnern breche unter der Last einer angeblichen "Massenimmigration" zusammen.

Iran-Krieg: Widersprüchliche Aussagen zu Termin für Unterzeichnung von Abkommen

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