Merz in Hannover: Möchte das Miteinander mit Ländern und Kommunen verbessern

Deutsche Tageszeitung - Merz in Hannover: Möchte das Miteinander mit Ländern und Kommunen verbessern

POLITIK 22.07.2025

Merz in Hannover: Möchte das Miteinander mit Ländern und Kommunen verbessern / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) strebt eine bessere Verständigung des Bundes mit den Ländern und Kommunen an. "Wir brauchen ein neues Miteinander zwischen Bund und Ländern, auch mit den Gemeinden", sagte er am Dienstag bei seinem Antrittsbesuch in Niedersachsen an der Seite von Ministerpräsident Olaf Lies (SPD). "Wir werden die großen Aufgaben, vor denen wir in Deutschland stehen, nicht gegeneinander sondern nur miteinander lösen können."

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"Es hat keinen Sinn, wenn wir hier ständig nur gegeneinander arbeiten", fügte Merz hinzu, der nach der ersten Station in Bayern seine Bundesländerbesuche nun in Niedersachsen fortsetzte. Er lobte, dass bei der vergangenen Sitzung im Bundesrat eine ganze Reihe von Vorhaben beschlossen worden sei, bei denen Einigkeit geherrscht habe.

"Das wird nicht immer gelingen, manches Mal wird es dann auch noch ein Vermittlungsverfahren brauchen", sagte der Kanzler. "Aber ich möchte, dass in der Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern das Vermittlungsverfahren die Ausnahme bleibt." Es gehe darum zu zeigen, dass die politische Mitte im Land "handlungsfähig, entscheidungsfähig" sei.

Lies sagte dazu, es sei die Aufgabe der Parteien der Mitte, "Verlässlichkeit" zu gewährleisten. "Wir leben in einer Phase, in der die Menschen sich erhebliche Sorgen um die Zukunft machen und politische Parteien an den Rändern genau diese Sorgen für sich nutzen", sagte er, und zwar "um Menschen weiter zu verunsichern" und aus den Sorgen der Gesellschaft eigene Zustimmung zu generieren.

Dabei helfe es nichts, stets nur mit dem Finger "auf den anderen zu zeigen", sagte Lies zur Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Es interessiere "die Menschen draußen" auch nur begrenzt, wer finanziell für Straßen und Brücken aufkomme - wichtig sei, dass sie saniert würden.

Merz traf sich bei seinem Besuch in Niedersachsen unter anderem mit den Mitgliedern des Landeskabinetts und wollte die Medizinische Hochschule besuchen.

(M.Dorokhin--DTZ)

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Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges soll US-Präsident Donald Trump zufolge bereits am Sonntag unterzeichnet werden. "Das Abkommen soll morgen unterzeichnet werden, und unmittelbar nach der Unterzeichnung ist die Straße von Hormus für alle geöffnet", erklärte Trump am Samstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Zuvor hatte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums erklärt, das Abkommen werde am Sonntag nicht unterzeichnet.

Iran-Krieg: Einigung auf Abkommen rückt offenbar näher

Ein Abkommen zur Beendigung des Iran-Krieges ist offenbar in greifbare Nähe gerückt: Washington und Teheran gingen ebenso wie der Vermittler Pakistan vom baldigen Abschluss einer Vereinbarung aus. Während Pakistan am Samstag sogar einen Abschluss in den nächsten 24 Stunden für möglich hielt, schloss aber ein Sprecher des iranischen Außenministeriums eine Unterzeichnung bereits am Sonntag aus. Trotz der optimistischen Äußerungen schossen die US-Streitkräfte am Freitagabend nach eigenen Angaben mehrere iranische Drohnen ab, die Handelsschiffe in der Straße von Hormus bedrohten.

Fußball-WM: Kanada lässt ghanaischen Nationalspieler Partey nicht einreisen

Kanada hat den ghanaischen Nationalspieler Thomas Partey nicht zur Fußball-Weltmeisterschaft einreisen lassen. Wie der Weltfußballverband Fifa bestätigte, wurde ihm vor dem Spiel gegen Panama in Toronto die Einreise verweigert. Hintergrund ist offenbar, dass der Mittelfeldspieler vom spanischen FC Villarreal in Großbritannien wegen mutmaßlicher Vergewaltigung und sexueller Nötigung angeklagt ist. Partey bestreitet die Vorwürfe. Ghana protestierte am Samstag gegen die Entscheidung.