Deutsche Tageszeitung - Koalition erarbeitet Vorschläge für günstigeren Führerschein

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Koalition erarbeitet Vorschläge für günstigeren Führerschein

POLITIK 23.07.2025

Koalition erarbeitet Vorschläge für günstigeren Führerschein / Foto: © AFP

Die Regierungskoalition will bald Vorschläge für einen günstigeren Führerschein in Deutschland vorlegen. Die derzeitigen Kosten von bis zu 4000 Euro seien für junge Menschen oft nicht mehr bezahlbar, sagte SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese am Mittwoch. Im Verkehrsministerium sei dazu bereits eine Arbeitsgruppe eingesetzt worden, die Möglichkeiten der Kostensenkungen erarbeiten soll. "Das wäre ein wichtiges Zeichen an die junge Generation, dass wir diesen Passus im Koalitionsvertrag mit Leben füllen", sagte Wiese weiter.

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SPD und Union hatten sich darauf geeinigt, die Fahrausbildung zu reformieren, um den Führerschein erschwinglicher zu machen. Dabei sollen "hohe Standards" gewahrt werden. Hintergrund sind in den vergangenen Jahren überdurchschnittlich stark gestiegene Kosten für den Führerschein. Laut Statistischem Bundesamt lagen die Preissteigerungen für den Besuch einer Fahrschule und das Ablegen der Führerscheinprüfung seit 2020 in jedem Jahr über der allgemeinen Inflationsrate.

(M.Dylatov--DTZ)

Steinmeier-Nachfolge: Unions-Fraktionschef Frei sieht keinen "Zeitdruck"

In der Diskussion um die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht Unions-Fraktionschef Thorsten Frei (CDU) keinen Handlungsdruck. Die Wahl des neuen Staatsoberhaupts sei am 30. Januar, sagte Frei am Donnerstag im ZDF-Morgenmagazin. "Es ist also nicht so, dass wir jetzt irgendwie unter Zeitdruck stünden."

"Spiegel": Linken-Frontfrau Eralp offenbart intern Angst vor Terrorsympathisanten

Die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp ist offenbar eingeschüchtert von Hamas-Sympathisanten in der Hauptstadt. Sie und ihr Mann hätten "Angst vor diesen Leuten", schreibt Eralp in einem internen Dokument, das dem "Spiegel" vorliegt. Sie bezieht diese Aussage auf den Hamas-Sympathisanten Ibrahim Ibrahim, der im September bei der Wahlparty der Linken in Berlin-Neukölln aufgetaucht war.

EU-Spitzen zu Gipfeltreffen in Kanada

Vor dem Hintergrund angespannter Beziehungen zu den USA beginnt am Donnerstag in Montreal der EU-Kanada-Gipfel. Die EU-Delegation wird von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident António Costa angeführt. Eröffnet wird das Treffen mit einer Rede von der Leyens zu den Beziehungen zwischen Kanada und der EU (15.00 Uhr MEZ).

Rotes Kreuz eröffnet größtes Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands

Das Deutsche Rote Kreuz eröffnet am Donnerstag in Brandenburg das größte und modernste Bevölkerungsschutzzentrum Deutschlands (9.30 Uhr). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) wird bei der Veranstaltung in Luckenwalde die Eröffnungsrede halten. Mit der Lagerung und schnellen Bereitstellung von Hilfsgütern für Katastrophen in Deutschland soll der DRK-Bevölkerungsschutz-Hub für die nationale Krisenvorsorge eine Schlüsselrolle einnehmen.

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