Handelskonflikt mit den USA: Von der Leyen spricht mit Trump über Zölle

Deutsche Tageszeitung - Handelskonflikt mit den USA: Von der Leyen spricht mit Trump über Zölle

POLITIK 27.07.2025

Handelskonflikt mit den USA: Von der Leyen spricht mit Trump über Zölle / Foto: © AFP

Im Ringen um eine Einigung im Zollkonflikt mit den USA wird EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Sonntag in Schottland mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen. Von der Leyen hatte das persönliche Gespräch mit Trump zum Thema Zölle am Freitag bekanntgegeben. Der US-Präsident und sie hätten bei einem "guten Telefonat" ein Zusammenkommen vereinbart. Trump bestätigte das Treffen kurz nach seiner Ankunft in Schottland.

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Der US-Präsident hatte Anfang April einen Zollkonflikt mit Handelspartnern in aller Welt entfacht. Der EU drohte er zuletzt mit Zöllen von 30 Prozent, die am 1. August in Kraft treten sollen, falls vorher keine Einigung zustande kommt. Für Autos gilt bereits ein erhöhter Zollsatz von 25 Prozent, für Stahl- und Aluminiumprodukte werden Aufschläge von 50 Prozent fällig.

(I.Beryonev--DTZ)

EU-Ratspräsidentschaft legt Entwurf für EU-Haushalt vor - Kritik von Nettozahlern

Eine Woche vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat die zyprische Ratspräsidentschaft einen ersten Entwurf für die Position der Mitgliedstaaten in den Verhandlungen um den nächsten mehrjährigen EU-Haushalt vorgelegt. Der am Donnerstag veröffentlichte "Verhandlungsrahmen" sieht im Vergleich zum im vergangenen Sommer vorgestellten Vorschlag der EU-Kommission eine Kürzung der Ausgaben um rund zwei Prozent vor. Dabei handele es sich um einen "Kompromiss, der allen Stimmen im Rat Rechnung trägt", sagte die stellvertretende zyprische Europaministerin Marilena Raouna.

Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Ablehnung von Zeugenaussage Steinmeiers ab

Das Bundesverwaltungsgericht hat Klagen eines Medienunternehmens gegen die Nutzung des Zeugnisverweigerungsrechts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zurückgewiesen. Das Unternehmen habe in dieser Frage keine Klagebefugnis, entschied das Gericht am Donnerstag (AZ: BVerwG 1 C 19.25). Ebenfalls abgewiesen wurden in gleicher Sache Klagen des Unternehmens gegen die Verweigerung der Aussagegenehmigung für zwei frühere Mitglieder der Bundesregierung (AZ: BVerwG 1 C 25.25).

Britischer Verteidigungsminister Healey tritt zurück - Premier Starmer weiter unter Druck

In Großbritannien hat Verteidigungsminister John Healey am Donnerstag überraschend seinen Rücktritt erklärt - und damit die Position von Premierminister Keir Starmer weiter geschwächt. Healey begründete den Schritt im Onlinedienst X mit zu wenig Mitteln für den Verteidigungsetat. Für den innerparteilich ohnehin unter Druck stehenden Starmer ist der Rücktritt seines bislang als loyal geltenden Ministers ein weiterer Rückschlag.

Irans Ölinsel Charg: Trump droht erneut mit Angriffen

US-Präsident Donald Trump hat dem Iran mit neuen Angriffen gedroht - auch auf die Ölinsel Charg. Die USA würden den Iran am Donnerstagabend "sehr heftig" angreifen, schrieb Trump in seinem Onlinedienst Truth Social. "In nicht zu ferner Zukunft" würden die US-Streitkräfte zudem die strategisch wichtige "Insel Charg und andere Ölinfrastruktur-Orte einnehmen", fügte er hinzu.