Deutsche Tageszeitung - Merz besucht als dritte Station seiner Bundesländerreise das Saarland

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Merz besucht als dritte Station seiner Bundesländerreise das Saarland

POLITIK 01.08.2025

Merz besucht als dritte Station seiner Bundesländerreise das Saarland / Foto: © AFP

Als dritte Station seiner Bundesländerreise besucht Kanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag das Saarland. Bei seinem offiziellen Antrittsbesuch in der Staatskanzlei in Saarbrücken wird er von Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) empfangen (11.40 Uhr). Anschließend besucht er das Unesco-Weltkulturerbe Völklinger Hütte und das Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit (CISPA). Gegen 14.50 Uhr ist ein gemeinsames Pressestatement von Merz und Rehlinger geplant.

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Bereits im Mai war das saarländische Kabinett im Kanzleramt empfangen worden. Rehlinger ist derzeit turnusmäßig Präsidentin des Bundesrats. Merz war im Zuge seiner Länderreise kürzlich bereits nach Bayern und nach Niedersachsen gereist. Er hatte sich dort unter anderem für ein "neues Miteinander" zwischen Bund, Ländern und Kommunen ausgesprochen.

(A.Nikiforov--DTZ)

Neue US-Angriffe und Trump-Drohungen - Teheran: Straße von Hormus "komplett" geschlossen

Die Waffenruhe im Iran wird immer brüchiger: Nachdem sich beide Seiten in der Nacht zum Donnerstag erneut angegriffen haben, drohte US-Präsident Donald Trump einem Fernsehbericht zufolge Teheran in martialischen Worten mit weiteren heftigen Bombardierungen. Die Führung in Teheran erklärte derweil die "komplette" Schließung der Straße von Hormus, dem widersprach die US-Armee.

UNHCR: Zahl der weltweit Vertriebenen auf 117,8 Millionen Menschen gesunken

Weltweit ist die Zahl der infolge von Krieg oder anderen Formen von Gewalt gewaltsam vertrieben Menschen nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) zum Ende des Jahres auf 117,8 Millionen gesunken. Mit 5,4 Millionen weniger Vertriebenen als zum Jahresende 2024 handelt es sich um den ersten Rückgang seit einem Jahrzehnt, wie das UNHCR am Donnerstag mitteilte. 58 Prozent der Vertriebenen waren demnach innerhalb ihres eigenen Landes auf der Flucht.

Bundesverwaltungsgericht verhandelt über Bundespräsident als Zeuge

Um das Zeugnisverweigerungsrecht des Bundespräsidenten geht es am Donnerstag (09.30 Uhr) am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. 2018 wurde ein in einem Bundesministerium tätiger politischer Beamter in den einstweiligen Ruhestand versetzt, eine Zeitung schrieb über die angeblichen Gründe der Entlassung. Der Beamte erstritt vor Gericht, dass dies nicht weiter behauptet werden durfte. Der Verlag legte Berufung ein, und das Oberlandesgericht Hamburg wollte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu den Umständen der Versetzung anhören. (Az. 1 C 19.25 und 1 C 25.25)

Anpfiff zur Fußball-WM: Eröffnungsfeier und Auftaktspiel in Mexiko-Stadt

In Mexiko beginnt am Donnerstag die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer. Bei der Eröffnungszeremonie im Aztekenstadion in Mexiko-Stadt treten Stars wie die kolumbianische Sängerin Shakira auf (19.30 Uhr MESZ). Zum ersten Spiel der Gruppe A trifft Gastgeber Mexiko auf Südafrika (Anpfiff um 21.00 MESZ).

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