Deutsche Tageszeitung - Pressetermin am Donnerstag: CDU in Sachsen-Anhalt stellt Weichen für Landtagswahl

Pressetermin am Donnerstag: CDU in Sachsen-Anhalt stellt Weichen für Landtagswahl


Pressetermin am Donnerstag: CDU in Sachsen-Anhalt stellt Weichen für Landtagswahl
Pressetermin am Donnerstag: CDU in Sachsen-Anhalt stellt Weichen für Landtagswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die CDU in Sachsen-Anhalt will erste Weichen für die Landtagswahl im September 2026 stellen. Ministerpräsident Reiner Haseloff und CDU-Landeschef Sven Schulze wollen sich am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Magdeburg zur "Vorbereitung" der Landtagswahl äußern, wie die Landespartei am Mittwoch mitteilte. Erwartet wird eine Bekanntgabe der Entscheidung über die CDU-Spitzenkandidatur.

Textgröße ändern:

Sowohl Haseloff als auch Schulze gelten bislang als mögliche Spitzenkandidaten der CDU zur Landtagswahl am 6. September kommenden Jahres. Der 71-jährige Haseloff ist seit 2011 Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt. Bei der vorherigen Landtagswahl im Jahr 2021 führte er die CDU zu einem klaren Sieg und hielt die AfD damals deutlich auf Abstand. Derzeit regiert Haseloff mit einer Koalition aus CDU, SPD und FDP.

In einer Insa-Umfrage vom Januar für die "Bild"-Zeitung lag die CDU mit 32 Prozent nur knapp vor der vom Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt als gesichert rechtsextremistisch eingestuften AfD mit 31 Prozent. Das BSW folgte mit 14 Prozent vor der SPD mit acht Prozent. Linke, FDP und Grüne verortete die Umfrage unterhalb der Fünfprozenthürde.

Im Juni sagte Haseloff der "Bild", er selbst wolle "nur eines: Es darf nie sein, dass eine AfD auf den Regierungsbänken sitzt und dass das, was sie an Programmatik präsentiert, jemals Realität wird." Das müsse verhindert werden. "Dem hat sich alles unterzuordnen."

(O.Zhukova--DTZ)

Empfohlen

US-Repräsentantenhaus billigt 70 Milliarden Dollar für Kampf gegen Migration

Nach dem US-Senat hat nun auch das Repräsentantenhaus in Washington ein Gesetzespaket gebilligt, mit dem 70 Milliarden Dollar (gut 60 Milliarden Euro) für die rigorose Migrationspolitik von US-Präsident Donald Trump freigegeben werden. Damit ende nach monatelangem Streit der Blockadeversuch der oppositionellen Demokraten, erklärte am Dienstag der Mehrheitsführer der Republikaner im Repräsentantenhaus, Mike Johnson. Konkret soll das Geld in den kommenden drei Jahren an die Einwanderungs-, Grenzschutz- und Zollbehörden fließen.

USA greifen Iran an - Trump: "Kraftvolle" Reaktion auf Hubschrauber-Abschuss

Nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers durch den Iran haben die USA Vergeltungsangriffe auf den Iran ausgeführt. Es handele sich um eine "sehr starke, sehr kraftvolle" Antwort auf den Hubschrauber-Abschuss, sagte US-Präsident Donald Trump am Dienstag (Ortszeit). Er hatte zuvor erklärt, die Vereinigten Staaten müssten "gezwungenermaßen" auf den iranischen Angriff reagieren.

US-Armee meldet neue Angriffe auf Iran als Vergeltung für Hubschrauber-Abschuss

Nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers durch den Iran hat die US-Armee nach eigenen Angaben Vergeltungsangriffe auf den Iran ausgeführt. Es handele sich um Angriffe zur "Selbstverteidigung" nach dem Abschuss eines US-Hubschraubers vom Typ Apache, teilte das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom am Dienstag mit. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor erklärt, dass sein Land "gezwungenermaßen" auf den Hubschrauber-Abschuss "reagieren" müsse.

Steinmeier beschwört Einheit Europas bei Staatsbankett in den Niederlanden

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am ersten Tag seines Besuchs in den Niederlanden bei einem Staatsbankett die Einheit Europas beschworen. Angesichts des Ukraine-Kriegs und einer Entfremdung von den USA müsse Europa "jetzt erst recht zusammenstehen", sagte Steinmeier am Dienstagabend. "Dazu gehört auch, dass wir Europäer militärisch stärker werden müssen - nicht um Krieg zu führen, sondern um ihn zu verhindern", fügte Steinmeier hinzu.

Textgröße ändern: