Schreiben an UNO: Berlin, Paris und London "bereit" zu erneuten Iran-Sanktionen / Foto: © AFP
Schreiben an UNO: Berlin, Paris und London "bereit" zu erneuten Iran-Sanktionen
Deutschland, Frankreich und Großbritannien sind im Fall eines Scheiterns der Atom-Verhandlungen mit dem Iran nach eigenen Angaben bereit, die Sanktionen gegen das Land wieder einzusetzen. In einem von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) und seinen Kollegen Jean-Noël Barrot aus Frankreich und David Lammy aus Großbritannien unterzeichneten Brief an UN-Generalsekretär António Guterres, der AFP am Mittwoch vorlag, hieß es, die drei europäischen E3-Staaten hätten "klar zum Ausdruck gebracht", sie seien "bereit", den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinrichtung der Sanktionen auszulösen, sollte es bis Ende August keine Einigung geben.
Die Chefdiplomaten bekräftigten aber, sie setzten sich weiterhin "uneingeschränkt für eine diplomatische Lösung der durch das iranische Atomprogramm ausgelösten Krise" ein. Ziel sei es, "sicherzustellen, dass der Iran keine Atomwaffe entwickelt".
Ende Juli hatten Deutschland, Frankreich und Großbritannien erstmals seit den Angriffen auf iranische Atomanlagen durch Israel und die USA im Juni Atomgespräche mit dem Iran geführt. Der sogenannte Snapback-Mechanismus, über den Sanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt werden können, läuft im Oktober aus. Die europäischen Länder streben daher bis Ende August eine Lösung an.
Frankreich, Deutschland und Großbritannien sowie die USA, Russland und China hatten im Jahr 2015 ein Atomabkommen mit dem Iran geschlossen, um das Land am Bau einer Atombombe zu hindern. Die USA stiegen allerdings 2018 während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aus dem Abkommen aus und verhängten danach erneut massive Sanktionen gegen den Iran. Daraufhin zog sich Teheran seinerseits schrittweise von seinen in dem Abkommen festgehaltenen Verpflichtungen zurück und fuhr die Anreicherung von Uran hoch.
Am 13. Juni startete Israel einen Großangriff auf den Iran und bombardierte tagelang insbesondere Atom- und Militäranlagen in dem Land. Der Iran griff Israel daraufhin mit Raketen und Drohnen an. Die USA griffen schließlich an der Seite Israels in den Krieg ein und bombardierten die iranischen Atomanlagen Fordo, Natans und Isfahan. Nach zwölf Tagen Krieg trat am 24. Juni eine Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran in Kraft.
Erklärtes Ziel des israelischen Vorgehens war es, den Iran vom Bau einer Atombombe abzuhalten. Der Iran bestreitet, den Bau einer Atombombe zu beabsichtigen.
(V.Sørensen--DTZ)
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