Deutsche Tageszeitung - Merz sieht Anfang bei "Politikwechsel" gemacht - aber "noch viel zu tun"

Merz sieht Anfang bei "Politikwechsel" gemacht - aber "noch viel zu tun"


Merz sieht Anfang bei "Politikwechsel" gemacht - aber "noch viel zu tun"
Merz sieht Anfang bei "Politikwechsel" gemacht - aber "noch viel zu tun" / Foto: © AFP

Nach den ersten 100 Tagen im Amt sieht Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) einen "Politikwechsel" eingeläutet. "Deutschland ist wieder verlässlicher Partner in Europa und weltweit", erklärte Merz am Donnerstag im Online-Dienst X. "Wir haben die Wirtschaftswende eingeleitet und die Migrationspolitik der vergangenen Jahre korrigiert. Der Anfang ist gemacht." Es bleibe aber "noch viel zu tun", sagte der Kanzler in einem beigefügten Video.

Textgröße ändern:

"100 Tage sind wir an der Arbeit, um die Lebensbedingungen für die Menschen in Deutschland zu verbessern", sagte Merz in der Video-Botschaft. "Wir haben einiges auf den Weg gebracht. In Deutschland wird wieder investiert. Die Stimmung in der Wirtschaft wird langsam besser." Die Bundesregierung habe dafür gesorgt, "dass die Investitionsbedingungen für die Unternehmen wieder besser werden".

Ziel müsse es sein, dass Deutschland ein "modernes Industrieland" bleibe, sagte Merz weiter. "Wir kämpfen darum, dass die Industrie in Deutschland, auch die moderne Industrie, zusammen mit KI, und vielen anderen modernen Entwicklungen einen Standort hat."

Merz verwies dabei auf Konkurrenz aus dem Ausland. "Die Welt schläft nicht", sagte er. "Wir müssen Schritt halten - auch mit Forschung, Entwicklung, mit wirklich gut bezahlten hochqualifizierten Arbeitsplätzen."

Bei Brücken, Straßen, Infrastruktur hole Deutschland nun gleichzeitig "etwas nach, was wir eigentlich alle in den letzten Jahrzehnten längst hätten machen müssen", sagte Merz offenbar mit Blick auf das 500 Milliarden Euro schwere Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz. Auch bei Verteidigung investiere Deutschland nun "in die Bundeswehr so viel wie nie zuvor".

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Nach Bolsonaros Niederlage: Trump nennt Brasilien-Wahl "manipuliert"

US-Präsident Donald Trump hat Zweifel am Wahlsieg des linksgerichteten brasilianischen Staatschefs Luiz Inácio Lula da Silva gesät. Es sehe nach einer "manipulierten Wahl" aus, sagte Trump am Montag nach der Niederlage seines Verbündeten, des rechtsgerichteten Politikers Flávio Bolsonaro. Die Niederlage Bolsonaros bedeutet für Trump einen Rückschlag nach Wahlsiegen verbündeter Politiker in lateinamerikanischen Ländern wie Argentinien, Kolumbien oder Chile.

Flavio Bolsonaro darf nach eigenen Angaben Brasilien nicht verlassen

Gegen den bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien unterlegenen Kandidaten Flávio Bolsonaro ist nach dessen eigener Aussage eine Ausreisesperre verhängt worden. Er habe eine Anordnung des Obersten Gerichtes erhalten, wonach er seine Pässe abgeben müsse und es ihm untersagt sei, das Land zu verlassen, sagte Bolsonaro am Montag in einem Video. Er kündigte zugleich an, dass er weiter die Opposition anführen und sich "nicht einschüchtern" lassen wolle.

Nach Machados Rückkehr: Venezuelas Übergangspräsidentin wirft ihr "Show" vor

Venezuelas Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez hat der Oppositionspolitikerin María Corina Machado nach deren überraschender Rückkehr ins Land vorgeworfen, eine "Show" zu inszenieren. "Ich glaube ganz ehrlich, dass sie aufhören sollte, Politik wie eine Show zu betreiben, denn die Politik ist etwas sehr Ernsthaftes", sagte Rodríguez am Montag mit Bezug auf die nicht veröffentlichten Umstände von Machados Rückkehr. "Es gibt ja hier Flughäfen", fügte sie hinzu.

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Textgröße ändern: