Deutsche Tageszeitung - Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verlässt Hausarrest für Krankenhausaufenthalt

Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verlässt Hausarrest für Krankenhausaufenthalt


Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verlässt Hausarrest für Krankenhausaufenthalt
Brasiliens Ex-Präsident Bolsonaro verlässt Hausarrest für Krankenhausaufenthalt / Foto: © AFP

Der frühere brasilianische Präsident Jair Bolsonaro hat seinen Hausarrest für gerichtlich erlaubte Untersuchungen im Krankenhaus verlassen. Der wegen Putsch-Vorwürfen angeklagte Bolsonaro kam am Samstagmorgen (Ortszeit) an einem Krankenhaus in der Hauptstadt Brasília an, wo er rund 20 versammelte Anhänger begrüßte. Der 70-Jährige durfte sich acht Stunden lang im Krankenhaus aufhalten und musste anschließend nach Hause zurückkehren.

Textgröße ändern:

Bolsonaros Anwälte hatten ihren Antrag auf die zeitweise Aussetzung des Hausarrests mit chronischen Magen-Darm-Beschwerden ihres Mandanten begründet. Der Ex-Präsident leidet demnach an chronischen "Reflux- und Schluckauf-Symptomen", die auf den von ihm erlittenen Anschlag während des Präsidentschaftswahlkampfs 2018 zurückgehen. Er sollte sich im Krankenhaus unter anderem einer Darmspiegelung unterziehen.

Bolsonaro wird vorgeworfen, er habe mit einem Putsch das Ergebnis der Wahl 2022 kippen wollen, die er gegen den linksgerichteten heutigen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva verloren hatte.

Am 1. Januar 2023 hatten Bolsonaro-Anhänger in Brasília den Kongress, den Amtssitz des Präsidenten sowie das Oberste Gericht gestürmt und schwere Verwüstungen angerichtet. Der Angriff erinnerte an den Sturm von Anhängern des heutigen US-Präsidenten Donald Trump auf den Kongress in Washington am 6. Januar 2021.

Der Prozess gegen Bolsonaro hat eine diplomatische Krise zwischen Brasilien und den USA ausgelöst. Trump, der als enger Verbündeter Bolsonaros gilt, kritisierte den Prozess als "Hexenjagd". Ende Juli verhängte die US-Regierung Sanktionen gegen den Richter Alexandre de Moraes vom Obersten Gericht sowie Zölle in Höhe von 50 Prozent gegen Brasilien.

Moraes zeigte sich unbeeindruckt und stellte Bolsonaro Anfang August unter Hausarrest. Der Richter begründete dies damit, dass der Ex-Präsident gegen Auflagen verstoßen habe, darunter ein Verbot der Nutzung von Onlinediensten.

(O.Tatarinov--DTZ)

Empfohlen

Verteidigungsministertreffen: Pistorius spricht Putin ernsthaften Friedenswillen ab

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Kremlchef Wladimir Putin vor dem Hintergrund der für November in Aussicht gestellten Dreiergespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA mangelnden Friedenswillen vorgeworfen. "Putin simuliert immer mal wieder Gesprächsbereitschaft", sagte Pistorius am Montag nach einem E5-Verteidigungsministertreffen in Paris. "Nichts, aber auch gar nichts" deute darauf hin, dass Putin "an einem Waffenstillstand oder gar an einem Frieden interessiert ist".

Iran und Länder des Mekka-Abkommens vereinbaren weitere Gespräche über Zusammenarbeit

Der Iran und die drei Länder des sogenannten Mekka-Abkommens haben nach einem ersten Treffen in Teheran nach Angaben staatlicher Medien weitere Gespräche über eine Stärkung ihrer Zusammenarbeit vereinbart. Die iranischen Vertreter sowie jene Saudi-Arabiens, der Türkei und Pakistans seien darüber übereingekommen, dabei auch über "regionalen Frieden und Sicherheit" zu sprechen, hieß es im staatlichen iranischen Fernsehen am Montag.

UN-Ermittler werfen Israel Verbrechen der "Auslöschung" im Westjordanland vor

Einen Tag vor der Parlamentswahl in Israel haben im Auftrag der Vereinten Nationen tätige unabhängige Ermittler dem Land Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Westjordanland vorgeworfen. Darunter sei der Vorwurf der "Auslöschung", erklärte die Unabhängige Internationale Untersuchungskommission in einem am Montag veröffentlichten Bericht. Im Gazastreifen begehe Israel zudem weiterhin "Akte des Völkermords". Dort wurden nach palästinensischen Angaben fünf Menschen bei israelischen Angriffen getötet.

Venezuela: Oppositionsführerin Machado zu Treffen mit Übergangspräsidentin bereit

Nach ihrer überraschenden Rückkehr nach Venezuela hat die Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado ihre Bereitschaft zu einem Treffen mit Übergangspräsidentin Delcy Rodríguez erklärt. Machado wäre bereit, "sich nicht nur mit Rodríguez zusammenzusetzen, sondern mit wem auch immer sie es tun sollte, vor dem ganzen Land, in völliger Transparenz und mit einer Agenda", sagte ihre Sprecherin Claudia Macero am Montag im Sender Union Radio.

Textgröße ändern: