Deutsche Tageszeitung - Selenskyj vor Treffen mit Trump in Washington eingetroffen

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Selenskyj vor Treffen mit Trump in Washington eingetroffen

POLITIK 18.08.2025

Selenskyj vor Treffen mit Trump in Washington eingetroffen / Foto: © AFP

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist vor seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington eingetroffen. Das gab Selenskyj am späten Sonntagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftendienst X bekannt. "Wir alle teilen eine starke Sehnsucht danach, diesen Krieg schnell und verlässlich zu beenden", betonte der Präsident. Ein Frieden müsse aber "dauerhaft" sein.

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"Nicht wie es vor Jahren war, als die Ukraine die Krim und einen Teil unseres Ostens - einen Teil des Donbass - aufgeben musste und Putin das einfach als Sprungbrett für einen neuen Angriff nutzte", schrieb Selenskyj.

Der ukrainische Präsident wird am Montag - drei Tage nach Trumps Gipfeltreffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin in Alaska - vom US-Präsidenten im Weißen Haus empfangen. An den Gesprächen nehmen auch europäische Spitzenvertreter teil, unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen.

Zentrale Themen werden Sicherheitsgarantien für die Ukraine bei einer Friedenslösung und die Haltung gegenüber den russischen Gebietsansprüchen sein. Trump soll US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine in Aussicht gestellt haben

(P.Vasilyevsky--DTZ)

SPD-Fraktion diskutiert Übergewinnsteuer auf KI-Konzerne

Die SPD-Bundestagsfraktion befasst sich bei ihrer zweitägigen Klausurtagung mit den Chancen und Herausforderungen von Künstlicher Intelligenz (KI). In der "Perspektiv-Diskussion" gehe es auch um die Frage, ob KI-Konzerne mit einer Übergewinnsteuer belegt werden sollten, wenn ihre Profite eine bestimmte Schwelle überstiegen, sagte Fraktionschef Matthias Miersch am Donnerstag zum Auftakt. Diskutiert werden demnach auch die Folgen für die Demokratie durch die Konzentration von Marktmacht im KI-Bereich sowie die Konsequenzen für Arbeitsmarkt und Sozialsysteme.

Nach Zuflucht in Deutschland: Regierungsgegner im Iran zum Tode verurteilt

Einem teils erblindeten iranischen Regierungsgegner, der zeitweise in Deutschland Zuflucht gefunden hatte, droht im Iran die Hinrichtung. Wie mehrere Menschenrechtsorganisationen am Donnerstag mitteilten, wurde der 27-jährige Ali Sarei von einem iranischen Gericht wegen "Korruption auf Erden" zum Tode durch den Strang verurteilt.

Frankreichs Ex-Präsident Hollande bereitet erneute Kandidatur vor

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Streit um Förderung: AfD-nahe Stiftung verklagt Dobrindt wegen Rechtsbeugung

Die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) im Streit um die bisher nicht gewährten Fördermittel wegen Rechtsbeugung verklagt. Die Strafanzeige sei am Mittwoch in Berlin eingereicht worden, sagte die Stiftungs-Vorsitzende Erika Steinbach am Donnerstag in Berlin. Demnach wirft die Stiftung Dobrindts Ministerium vor, die Prüfung des Förderantrags seit dessen Einreichung im März 2025 zu verschleppen.

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