Ukraine-Gespräche: Costa beraumt für Dienstag virtuellen EU-Gipfel an

Deutsche Tageszeitung - Ukraine-Gespräche: Costa beraumt für Dienstag virtuellen EU-Gipfel an

POLITIK 18.08.2025

Ukraine-Gespräche: Costa beraumt für Dienstag virtuellen EU-Gipfel an / Foto: © AFP/Archiv

Vor dem Hintergrund des Treffens zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, US-Präsident Donald Trump und europäischen Spitzenvertretern hat EU-Ratspräsident António Costa für Dienstag einen virtuellen EU-Gipfel einberufen. Er habe für 13.00 Uhr eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der EU angesetzt, erklärte Costa am Montag im Onlinedienst X. Dabei soll über die Ukraine-Gespräche in Washington beraten werden, erläuterte er.

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"Gemeinsam mit den USA wird die EU weiterhin auf einen dauerhaften Frieden hinarbeiten, der die wesentlichen Sicherheitsinteressen der Ukraine und Europas schützt", schrieb Costa weiter.

An dem Treffen in Washington nehmen neben Trump und Selenskyj unter anderem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), der französische Präsident Emmanuel Macron, EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Nato-Generalsekretär Mark Rutte teil.

Zentrale Themen werden Sicherheitsgarantien für die Ukraine bei einer Friedenslösung und die Haltung gegenüber den russischen Gebietsansprüchen sein. Trump hatte nach seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Freitag nach Angaben europäischer Politiker Sicherheitsgarantien der USA für die Ukraine in Aussicht gestellt. Gleichzeitig schloss er einen Beitritt der Ukraine zur Nato sowie eine Rückgabe der von Russland annektierten Halbinsel Krim aus.

(V.Sørensen--DTZ)

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Menschenrechtsgericht stellt knapp 900 Verfahren gegen Russland ein

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte stellt wegen fehlender Mittel knapp 900 Verfahren einzelner Kläger gegen Russland ein. "Die erheblichen gerichtlichen Ressourcen, die für die Prüfung individueller Fälle nötig sind, können nicht als gerechtfertigt angesehen werden", erklärte das Gericht am Donnerstag in Straßburg. Insgesamt werden demnach 879 Verfahren von Klägern eingestellt, die Russland Menschenrechtsverletzungen vorwerfen.

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