Bundesregierung: Merz nimmt an Videokonferenz der "Koalition der Willigen" am Dienstag teil

Deutsche Tageszeitung - Bundesregierung: Merz nimmt an Videokonferenz der "Koalition der Willigen" am Dienstag teil

POLITIK 19.08.2025

Bundesregierung: Merz nimmt an Videokonferenz der "Koalition der Willigen" am Dienstag teil / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am Dienstagmittag mit den Mitgliedern der die Ukraine unterstützenden "Koalition der Willigen" über weitere Schritte beraten. Um 12.15 Uhr werde Merz an einer Videokonferenz der Koalition teilnehmen, erklärte Regierungssprecher Stefan Kornelius. Die Konferenz werde an das gestrige Treffen in Washington anknüpfen und "die laufenden Abstimmungen zur Frage der Sicherheitsgarantien für die Ukraine" fortsetzen.

Textgröße ändern:

Im Anschluss an das Gespräch mit der "Koalition der Willigen" werde Merz um 13.00 Uhr die EU-Partnern über den Verlauf der Gespräche in Washington vom Montag informieren.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird nach Angaben aus EU-Kreisen an dem virtuellen Treffen der "Koalition der Willigen" teilnehmen. Die Videokonferenz werde von Großbritanniens Premier Keir Starmer und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geleitet, teilte ein britischer Regierungssprecher mit.

Am Montag waren neben dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, Merz, Starmer, Macron und von der Leyen auch Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni und Finnlands Präsident Alexander Stubb zu Gesprächen über eine Waffenruhe in der Ukraine mit US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus zusammengekommen.

Bei dem Gipfeltreffen rückte die Möglichkeit eines direkten Treffens zwischen Selenskyj und Kreml-Chef Wladimir Putin näher. Trump erklärte im Anschluss an das Treffen, er habe mit entsprechenden Vorbereitungen begonnen. Merz sagte, ein Treffen zwischen Selenskyj und Putin solle "innerhalb der nächsten zwei Wochen" stattfinden.

Der Kanzler bekräftigte in Washington seine Forderung nach einer Waffenruhe und warnte, der Ukraine dürften "keine Gebietsabtretungen aufgezwungen werden". Seinen Angaben zufolge waren aber Gebietsabtretungen bei den Beratungen am Montag kein Thema.

(M.Dorokhin--DTZ)

EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt. "In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ein Europa, in dem die Langsamsten das Tempo bestimmen oder einzelne Staaten mit ihrem Veto alles blockieren können, wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi Jinping."

Drei Vermisste und vier Verletzte nach Einschlag von iranischer Rakete in Haifa

Nach einem iranischen Raketeneinschlag in ein Wohnhaus in Israel werden mindestens drei Menschen vermisst. Das siebenstöckige Gebäude in der Stadt Haifa sei teilweise eingestürzt, Feuerwehrleute suchten in den Trümmern nach drei Vermissten, teilte die Feuerwehr am Sonntagabend mit. Zuvor waren vier Verletzte geborgen worden.

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Trump verlängert Ultimatum für den Iran mutmaßlich bis Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat sein dem Iran gesetztes Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus mutmaßlich um einen Tag verlängert. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Sonntag den schlichten Hinweis "Dienstag, 20.00 Uhr" (Ortszeit, Mittwoch 2.00 Uhr MESZ). Zuvor hatte Trump Teheran Montag als Frist genannt, bis zu der eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls drohe eine massive Zerstörungswelle von Kraftwerken und Brücken im Iran.