Kalifornier stimmen im November über Neuzuschnitt von Wahlkreisen ab / Foto: © GETTY IMAGES NORTH AMERICA/AFP
Kalifornier stimmen im November über Neuzuschnitt von Wahlkreisen ab
Die Menschen im US-Bundesstaat Kalifornien stimmen im November über den Neuzuschnitt von Wahlkreisen ab. Beide von den Demokraten kontrollierte Parlamentskammern des Bundesstaates stimmten am Donnerstag (Ortszeit) für einen Plan von Gouverneur Gavin Newsom, der die Demokraten begünstigen würde.
Hintergrund ist das Ringen um künftige Mehrheiten im US-Kongress bei den Zwischenwahlen im kommenden Jahr. Das Repräsentantenhaus im von den Republikanern dominierten Bundesstaat Texas hatte zuletzt auf Drängen von Präsident Donald Trump einen Neuzuschnitt der Wahlkreise gebilligt, der die Republikaner begünstigen würde. Dort muss noch der republikanisch dominierte Senat zustimmen, bevor der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, die Entscheidung in Kraft setzen kann. Anders als in Texas muss es in Kalifornien ein Votum der Wähler für den Neuzuschnitt der Wahlkreise geben.
Trumps Republikaner wollen mit dem Neuzuschnitt in Texas ihre derzeitige Mehrheit in der Kongresskammer verteidigen. Für gewöhnlich erleidet die regierende Partei bei den Zwischenwahlen deutliche Verluste; die Demokraten hoffen deswegen, das Repräsentantenhaus im Herbst 2026 zurückerobern zu können.
Die Verschiebung der Grenzen von Wahlkreisen in den einzelnen Bundesstaaten zugunsten der einen oder der anderen Partei ist ein politischer Trick mit langer Tradition in den USA. Bekannt ist er unter dem Begriff Gerrymandering. Dabei werden die Wahlkreise so zugeschnitten, dass die Gewinnchancen einer Partei steigen.
In der Regel werden die Wahlkreise alle zehn Jahre auf Grundlage von Zensusdaten über die Bevölkerungsstruktur neu festgelegt.
(M.Dylatov--DTZ)
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