Deutsche Tageszeitung - Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau

Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau


Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau
Merz reist mit Macron und Tusk am Mittwoch nach Moldau / Foto: © AFP

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird kommende Woche zusammen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Regierungschef Donald Tusk nach Moldau reisen. Der Besuch finde anlässlich des moldauischen Unabhängigkeitstags statt, teilte die Bundesregierung am Freitag mit. Die drei Vertreter des sogenannten Weimarer Dreiecks werden dabei von Staatspräsidentin Maia Sandu empfangen. Am Abend wird Merz auch eine Rede zum Unabhängigkeitstag halten.

Textgröße ändern:

Der gemeinsame Besuch bei dem Ukraine-Nachbarstaat gilt vor der Parlamentswahl Ende September als Unterstützung für Moldau, das Russland seit langem vorwirft, es destabilisieren zu wollen. Die drei Staats- und Regierungschefs wollten bei dem Besuch "ihre volle Unterstützung für die Sicherheit, die Souveränität und den europäischen Weg Moldaus" zum Ausdruck bringen, teilte das französische Präsidialamt mit.

Sandu treibt seit ihrer ersten Wahl zur Präsidentin 2020 die Bindung an die EU voran. Die EU hatte im Juni 2024 Beitrittsverhandlungen mit Moldau aufgenommen. Der deutsche Vize-Regierungssprecher Steffen Meyer sagte, Deutschland unterstütze Moldau auf dem Weg in die Europäische Union. "Das Land hat einen Platz in einem freien und demokratischen Europa. Und der Beitritt ist auch in unserem eigenen sicherheitspolitischen Interesse".

In Moldau wird am 28. September ein neues Parlament gewählt. Sandu hat bereits vor massiven russischen Einmischungen in die Wahl gewarnt. Im vergangenen Jahr waren die Präsidentschaftswahl sowie ein Referendum über eine Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung knapp zu Gunsten des pro-europäischen Lagers ausgegangen.

Die pro-europäische Präsidentin hatte Russland in der Vergangenheit schon häufig Cyberangriffe gegen Moldau vorgeworfen. Der Einfluss Russlands ist in der früheren Sowjetrepublik, in der 2,5 Millionen Menschen leben, nach wie vor sehr stark.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat das Einstimmigkeitsprinzip in der EU infrage gestellt. "In diesen geopolitisch turbulenten Zeiten brauchen wir zwingend ein handlungsfähiges Europa", sagte der Partei- und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Ein Europa, in dem die Langsamsten das Tempo bestimmen oder einzelne Staaten mit ihrem Veto alles blockieren können, wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi Jinping."

Drei Vermisste und vier Verletzte nach Einschlag von iranischer Rakete in Haifa

Nach einem iranischen Raketeneinschlag in ein Wohnhaus in Israel werden mindestens drei Menschen vermisst. Das siebenstöckige Gebäude in der Stadt Haifa sei teilweise eingestürzt, Feuerwehrleute suchten in den Trümmern nach drei Vermissten, teilte die Feuerwehr am Sonntagabend mit. Zuvor waren vier Verletzte geborgen worden.

Elf Tote bei israelischen Angriffen auf mehrere Regionen des Libanon

Bei erneuten israelischen Angriffen auf die Region der libanesischen Hauptstadt Beirut und den Südlibanon sind libanesischen Angaben zufolge mindestens elf Menschen getötet worden. Ein Luftangriff habe das südliche Beiruter Viertel Dschnah getroffen, dabei seien vier Menschen getötet und 39 weitere verletzt worden, meldete das Gesundheitsministerium am Sonntag. Zuvor waren bei Angriffen im Süden des Landes nach Angaben des Zivilschutzes bereits sieben Menschen getötet worden. Der israelische Armeechef Ejal Samir besuchte derweil Truppen im Südlibanon.

Trump verlängert Ultimatum für den Iran mutmaßlich bis Dienstag

US-Präsident Donald Trump hat sein dem Iran gesetztes Ultimatum zur Öffnung der Straße von Hormus mutmaßlich um einen Tag verlängert. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Sonntag den schlichten Hinweis "Dienstag, 20.00 Uhr" (Ortszeit, Mittwoch 2.00 Uhr MESZ). Zuvor hatte Trump Teheran Montag als Frist genannt, bis zu der eine Einigung erzielt werden müsse. Andernfalls drohe eine massive Zerstörungswelle von Kraftwerken und Brücken im Iran.

Textgröße ändern: