Deutsche Tageszeitung - Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte formell zurückgetreten

Wetter - Berlin -1°C

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte formell zurückgetreten

POLITIK 20.08.2019

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte formell zurückgetreten / Foto: ©

Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte ist am Freitagabend formell zurückgetreten. Er reichte nach Regierungsangaben seinen bereits am Nachmittag in einer Rede vor dem Senat angekündigten Rücktritt bei Staatschef Sergio Mattarella ein. Mattarella habe den scheidenden Ministerpräsidenten gebeten, vorerst die Regierungsgeschäfte weiterzuführen. Mattarella setzte Gespräche zur Bildung einer Nachfolgeregierung für Mittwochnachmittag an.

Textgröße ändern:

Conte hatte bei seiner Rücktrittsrede vor dem Senat scharfe Worte an Vize-Regierungschef und Innenminister Matteo Salvini von der rechtsradikalen Lega gerichtet. Als dieser vor knapp zwei Wochen die regierende Koalition aufgekündigt habe, habe er dabei "seine eigenen Interessen und die seiner Partei" verfolgt.

Mit dem Rücktritt Contes endete die Regierung aus Lega und populistischer Fünf-Sterne-Bewegung nach 14 Monaten im Amt. Staatschef Mattarella muss nun über die nächsten Schritte entscheiden.

(A.Nikiforov--DTZ)

Amtsinhaber Milanovic gewinnt Präsidentenwahl in Kroatien

Der kroatische Staatschef Zoran Milanovic hat die Stichwahl um das Präsidentenamt mit großer Mehrheit gewonnen. Der von den Sozialdemokraten unterstützte Amtsinhaber setzte sich in der Stichwahl am Sonntag laut Teilergebnissen mit mehr als 74 Prozent der Stimmen klar gegen den von der konservativen Regierungspartei HDZ unterstützten Ex-Minister Dragan Primorac durch. Primorac kam nur auf knapp 26 Prozent.

Selenskyj schlägt Austausch von Nordkoreanern gegen ukrainische Gefangene vor

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vorgeschlagen, gefangen genommene Soldaten aus Nordkorea an Pjöngjang zu übergeben - im Austausch für in Russland festgehaltene ukrainische Kriegsgefangene. Die Ukraine sei bereit, dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un "seine Soldaten zu übergeben", wenn Kim einen Austausch gegen ukrainische Kriegsgefangene in Russland "organisieren" könne, erklärte Selenskyj am Sonntag.

Habeck fordert Krankenkassenbeiträge auf Kapitalgewinne

Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck will zur Finanzierung der Krankenkassen auch Einkünfte aus Kapitalanlagen heranziehen. In einem Interview der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" vom Sonntag kritisierte der Bundeswirtschaftsminister, dass Kapitalerträge bislang von Sozialversicherungsbeiträgen freigestellt sind. Ihm leuchte nicht ein, dass Arbeit höher belastet werde als Einkommen aus Kapitalanlagen.

Flammeninferno von Los Angeles dehnt sich weiter aus - Kein Ende in Sicht

Das Flammeninferno in Los Angeles und Umgebung hat sich am Wochenende nochmals ausgedehnt - und trotz des tagelangen massiven Löscheinsatzes ist weiter kein Ende in Sicht. Nachdem sich die Flammen am Samstag vom Stadtteil Pacific Palisades weiter nach Osten und Norden ausgebreitet hatten, warnten die Behörden am Sonntag vor neuen starken Winden, die die Feuer weiter gefährlich anfachen könnten. Die offizielle Zahl der Todesopfer stieg auf mindestens 16.

Textgröße ändern: