Deutsche Tageszeitung - Haushaltsausschuss berät über finale Fassung des Etatplans für 2025

Haushaltsausschuss berät über finale Fassung des Etatplans für 2025


Haushaltsausschuss berät über finale Fassung des Etatplans für 2025
Haushaltsausschuss berät über finale Fassung des Etatplans für 2025 / Foto: © AFP/Archiv

Der Haushaltsausschuss des Bundestages berät am Donnerstag in der so genannten Bereinigungssitzung (ab 11.00 Uhr) abschließend über den Etatplan für das laufende Jahr 2025. Ergebnisse zur finalen Fassung des Bundeshaushalts dürften am Abend oder in der Nacht zum Freitag vorliegen. In der Woche ab dem 15. September soll der Bundestag über das Haushaltsgesetz noch einmal im Plenum debattieren und dieses am 19. September beschließen.

Textgröße ändern:

Der Etatentwurf für 2025 sieht nach bisherigem Stand ein Ausgabenvolumen von 503 Milliarden Euro vor. Die Nettokreditaufnahme soll laut der ursprünglichen Vorlage von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) deutlich auf 81,8 Milliarden Euro ansteigen. Die Beratungen über den Etat für das laufende Jahr hatten sich aufgrund der Bundestagswahl im Februar und des Regierungswechsels im Mai massiv verzögert. Sie finden nun bereits zeitlich verzahnt mit der Haushaltsaufstellung für 2026 statt.

(W.Uljanov--DTZ)

Empfohlen

Spannungen mit Hegseth: US-Verteidigungsstaatssekretär Driscoll reicht Rücktritt ein

Inmitten des Iran-Krieges hat der oberste zivile Leiter der US-Armee, Dan Driscoll, seinen Rücktritt eingereicht. Das Weiße Haus bestätigte am Montag (Ortszeit) einen entsprechenden Bericht des "Wall Street Journal". Demnach trat der unter anderem an den Verhandlungen zum Ukraine-Krieg beteiligte US-Verteidigungsstaatssekretär nach anhaltenden Spannungen mit Verteidigungsminister Pete Hegseth zurück. Damit spitzt sich die Führungskrise im jüngst von mehreren Entlassungen betroffenen Pentagon weiter zu.

Japans Regierung lockert Regelung für Überstunden - Harte Kritik von Gewerkschaften

Japans Regierung lockert die Überstundenregeln in vielen Unternehmen und will so das Wirtschaftswachstum ankurbeln. Seit Dienstag drängt der Arbeitsschutz bestimmte Firmen im Land nicht mehr dazu, die Zahl der Überstunden auf 45 pro Monat zu begrenzen. Der Gewerkschaftsbund Zenroren kritisierte dies scharf - in Japan ist die Bereitschaft zu Überstunden hoch, es existiert sogar ein Begriff für den "Tod durch Überarbeitung": Karoshi.

Berichte: Bundesregierung vermutet Russland hinter Drohnenvorfall von Leipzig

Die Bundesregierung betrachtet Berichten zufolge einen russischen Geheimdienst als Drahtzieher des versuchten Sprengstoffanschlags auf den Leipziger Flughafen. Die Erkenntnisse der deutschen Sicherheitsbehörden hätten sich so sehr verdichtet, dass der versuchte Drohnen-Anschlag eindeutig Russland zugeschrieben werden könne: Dies berichteten der "Spiegel" und die "Bild" am Dienstag. Die Bundesregierung werde ihre Erkenntnisse im Laufe des Nachmittags der Öffentlichkeit präsentieren - und ebenso ihre geplanten Strafmaßnahmen.

Gedenkort nach CSD-Anschlag: Regenbogenbank in Berliner Tiergarten zerstört

Eine Bank in Regenbogenfarben, die im Berliner Tiergarten an den Anschlag auf den Berliner Christopher Street Day (CSD) erinnern sollte, ist zerstört worden. Das berichtete der Queerbeauftragte des Berliner Senats, Alfonso Pantisano (SPD), am Dienstag auf seinem Instagram-Kanal und postete ein entsprechendes Bild. "Heute Morgen erreicht mich dieses Foto aus dem Berliner Tiergarten - und ich bin gerade wirklich fassungslos", schrieb er.

Textgröße ändern: